Frage an Stephan Krell von Wolf H. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Krell,
als meinem zuständigen Wahlkreiskandidaten und Lehrer ist mir die Beantwortung der folgenden Fragen wichtig:
Kinder genießen eine immer höhere Priorität in unserem Land.
Konträr dazu die Regelungen, die SPD, CDU und FDP gemeinsam im Nichtraucherschutzgesetz von Rheinland-Pfalz vom 5.Okt 2007 und der Änderung vom 16.Juli 2009 beschlossen haben.
Folgende Probleme:
Zutritt für Kinder und Jugendliche in Raucherkneipen, Raucherräume, was in keinem anderen Bundesland möglich ist.
Zutritt für Kinder und Jugendliche in Bier-, Wein- und Festzelte und zu geschlossenen Veranstaltungen, wo geraucht werden darf.
Raucherlaubnis für Jugendliche in Jugendhilfe-Einrichtungen, obwohl diese noch nicht 18 Jahre alt sind.
Keine Landesregelung für rauchfreie Spielplätze.
1. Halten Sie ein verbessertes Nichtraucherschutz-Gesetz in Rheinland-Pfalz für erforderlich?
2. Wären Sie für eine ausnahmslos rauchfreie Gastronomie wie in Bayern, wo das angedrohte
Kneipensterben ausgeblieben ist?
3. Kinder und Jugendliche werden derzeit in RLP vor Tabakrauch nicht geschützt.
Sind Sie dafür, die genannten Ausnahmeregelungen bei einem neuen Gesetz entfallen zu
lassen.
4. Da nach neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen (Krebsforschungszentrum Heidelberg) auch kleinste Mengen an Tabakrauch bereits zu Krebs führen können, sind Sie dafür, dass auch an folgenden Orten, niemand gegen seinen Willen Tabakrauch ausgesetzt wird:
Einrichtungen, die der Gesundheit und Erholung dienen und oft auch von besonders vielen
Kindern frequentiert werden, wie Freizeitparks, Freibäder, Zoos, auch Außenbereiche von
Saunen oder ähnliches
Gewerbebetriebe (z.B. Frisör, Kfz-Händler)
Gewisse Außenbereiche wie von Haltestellen oder der Gastronomie.
Etliche Menschen beschweren sich, dass sie im Sommer im Freien mit ihren Kindern z. B. außen kein Eis essen können, ohne oft vom Nachbartisch mit giftigen Rauchschwaden eingenebelt zu werden.
Mit freundlichen Grüßen
Wolf Hempel
Sehr geehrter Herr Hempel,
ich möchte Ihre Fragen wie folgt beantworten:
Zu 1) Ja, ich halte dringend eine Verbesserung des rheinland-pfälzischen Nichtraucherschutzgesetzes für erforderlich. Es hat zu viele Ausnahmeregelungen, z.B das Rauchen in Bierzelten nach Ermessen des Veranstalters.
Zu 2) Ja, ich bin für ein ausnahmsloses Rauchverbot in der Gastronomie, dies auch mit Blick auf den Arbeitsschutz der in der Gastronomie beschäftigten Menschen. Auch die Landes-ÖDP vertritt diese Position in ihrem Wahlprogramm.
Zu 3) Ja, ich bin dafür, dass alle Ausnahmeregelungen entfallen, v.a. auf Kinderspielplätzen. Darüber hinaus muss auch gegen das Rauchen im familiären Umfeld eine nachhaltige Lösung gefunden werden.
Zu 4) Auch Bahnhöfe sind mittlerweile (weitgehend) rauchfrei, warum nicht auch Haltestellen? Ich verweise darauf, dass bei den von Ihnen genannten Einrichtungen die o.a. Ausnahmeregelungen wie unter Punkt 3 ebenfalls entfallen sollten bzw. ein Rauchverbot auch für Erholungseinrichtungen aus meiner Sicht richtig ist. Grundsätzlich sollte der Nichtraucher-Schutz über das Arbeitsschutzgesetz einheitlich geregelt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Krell
Weitere Fragen an Stephan Krell
Sehr geehrter Herr Stegmann,