Stefan Müller
CSU
Profil öffnen

Frage von Gbovnf Qbaqryvatre an Stefan Müller bezüglich Internationales

# Internationales 21. Juli. 2013 - 12:24

Sehr geehrter Herr Müller,

ich interessiere mich für Ihre Arbeit als Vorsitzender der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe mit besonderem Fokus auf die DVR Korea (ab hier Nordkorea).

Ich würde mich freuen, wenn Sie kurz erläutern könnten, wie Sie im Rahmen dieser Arbeit zur Verbesserung der deutsch-nordkoreanischen Beziehungen beitragen konnten, was Sie in Ihrer Arbeit als Erfolg verbuchen und wo Sie für die kommenden Legislaturperiode Handlungsbedarf oder –Möglichkeiten für neue Initiativen seitens der Parlamentariergruppe sehen.
Ist aus Ihrer Sicht als Parlamentarier die Außenpolitik der Bundesregierung in den letzten vier Jahren gut und richtig gewesen, oder würden Sie sich in der Zukunft zumindest in einigen Feldern eine andere Politik wünschen? Wenn ja, in welchen?
Werden Sie sich in der nächsten Legislaturperiode wenn möglich wieder darum bemühen, Teil dieser Parlamentariergruppe zu sein?

Ich werde dieselbe Anfrage auch an Ihre Kollegen der deutsch-koreanischen Parlamentariergruppe schicken, um mir ein besseres Bild von der Haltung der verschiedenen Parteien zur Nordkoreapolitik Deutschlands machen zu können.

Vielen Dank und beste Grüße,
Tobias Dondelinger

Von: Gbovnf Qbaqryvatre

Antwort von Stefan Müller (CSU)

Sehr geehrter Herr Dondelinger,

die Arbeit in der deutsch-koreanischen Parlamentariergruppe unterscheidet sich ganz wesentlich von der anderer Parlamentariergruppen. Das liegt zum einen daran, dass es sich um zwei Staaten auf der koreanischen Halbinsel handelt, zum anderen, weil das nordkoreanische Parlament, die Oberste Volksversammlung, nicht mit unseren Maßstäben eines Parlamentes vergleichbar ist. Das erschwert eine offene und ehrliche Kommunikation ganz erheblich.

Wir wissen, vor welchen Problemen Nordkorea, insbesondere was die Versorgungslage der Bevölkerung angeht, steht. Die Bundesrepublik Deutschland leistet hier im Rahmen humanitärer Hilfe das ihr Mögliche. Leider ist es uns nicht immer möglich zu kontrollieren, ob die Hilfen vor Ort auch dort ankommt, wo sie am dringendsten benötigt wird. Mittlerweile habe ich mehrfach Reisen nach Nordkorea unternommen. Dabei lässt sich feststellen, dass eine gewisse Öffnung stattgefunden hat. Dies bedeutet allerdings nicht, dass man sich in Nordkorea frei bewegen oder ins Gespräch mit der Bevölkerung kommen kann. Besuchsprogramme sind für ausländische Parlamentarier streng durchorganisiert und wenig wird dem Zufall überlassen. Die Probleme, die das Land hat, sind auch den dortigen Funktionären durchaus bewusst, darüber zu reden ist nur sehr bedingt möglich.

Diese mangelnde Gesprächsbereitschaft macht es natürlich schwer, die Arbeit der Parlamentariergruppe als Erfolg oder Misserfolg zu werten. Darauf wird vermutlich erst die Zukunft eine Antwort geben.

Die Bundesrepublik Deutschland hat es -- im Vergleich zu anderen Ländern -- noch relativ leicht, Zugang zu Nordkorea zu finden. Ein Grund hierfür ist, dass die ehemalige DDR bereits diplomatische Beziehungen zu Nordkorea unterhalten hat. Ein anderer Grund ist, dass Deutschland keine unmittelbaren Interessen in der Region verfolgt und daher weniger misstrauisch betrachtet wird. Für uns ist in Bezug auf Nordkorea vor allem eins wichtig: Die Verbesserung der Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln und Medikamenten. Dabei vergessen wir natürlich im Rahmen unserer Gespräche nicht, auf demokratische Missstände hinzuweisen.

Als ehemals ebenfalls geteiltes Land, haben wir Deutsche vermutlich mehr Verständnis für die Lage auf der koreanischen Halbinsel. Ich kann nur hoffen und wünsche mir, dass auch Korea den Weg zu einer Wiedervereinigung finden wird.

Über meine persönliche Zukunft in der deutsch-koreanischen Parlamentariergruppe kann ich Ihnen im Moment keine definitive Antwort geben. Eine Entscheidung kann natürlich erst nach einer erfolgreichen Bundestagswahl getroffen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Müller

Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.