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DiG
Sahra Wagenknecht ist am 23.10.2023 aus der Partei DIE LINKE ausgetreten. Seit dem 08.01.2024 ist sie Gründungsmitglied und Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW).
(...) Aber es ist natürlich trotz aller sichtbaren Fortschritte noch bei weitem zu wenig Gegenwehr vorhanden. Für eine kraftvolle antikapitalistische Bewegung, die dem Kapitalismus Zugeständnisse abkämpfen kann und ihn letztlich überwindet, bis dahin ist es sicher noch ein weiter und steiniger Weg. Aber in Kuba, Venezuela, Bolivien und anderen lateinamerikanische Staaten kann man sehen, was möglich ist. (...)
(...) Die Überführung von Energiekonzernen in öffentliche Eigentumsformen und deren demokratische Kontrolle bleibt daher eines der wichtigen Ziele linker Politik, denn nur auf diese Weise lässt sich letztlich die Basis für sozial verträgliche Preise im Energiesektor zugunsten der Verbraucher gewährleisten. (...)
(...) So ist z.B. die Abschaffung von Hartz IV einschließlich der damit verbundenen Repressionen ebenso notwendig wie ein menschenwürdiger gesetzlicher Mindestlohn von wenigstens 8 Euro, der in schnellen Schritten auf 10 Euro angehoben werden muss. Es ist daher ein zentrales Anliegen der LINKEN, dass die Proteste der vom neoliberalen Sozialraub betroffenen Menschen nicht isoliert geführt werden, sondern dass Widerspruch gegen dieses Profitsystem gebündelt wird und so an Wirkungskraft hinzugewinnt. Aber bis dahin muss freilich noch viel getan werden… (...)
(...) Was diese skandalöse "Reform" Hartz IV alles an unverschämten Zumutungen für zahlreiche Menschen bringt, wird immer mehr sichtbar. Die LINKE wird sich deshalb auch weiterhin vehement dafür einsetzen, dass Hartz IV endlich abgeschafft wird. (...)