Roderich Kiesewetter

(...) vielen Dank für Ihre Kommentare und Fragen, die sich auf meine Antwort vom 14.06.2012 zum Thema "Internationales" beziehen. Untenstehend antworte ich direkt auf Ihre Fragen: (...)

(...) Die Genehmigung für den Export von U-Booten mit modernem Brennstoffzellenantrieb ist 2005 von der rot-grünen Regierung Schröder / Fischer erteilt worden. Die Lieferung der U-Boote steht also in der Kontinuität der Vorgängerregierung. (...)

(...) Ich bin dagegen. Mir ist es wichtiger, die Vereine aufzufordern, für ein aufgeschlossenes Sicherheitsklima in den Stadien zu sorgen und polizeiliche Leistungen gegen Hooligans dem gastgebenden wie Gastverein in Rechnung zu stellen. Das, so glaube ich, sorgt dafür, dass sich die Vereinsmitglieder und Fans mehr für die Sicherheit im Stadion verantwortlich fühlen. (...)

(...) Für Ihre kritischen Fragen habe ich Verständnis und möchte kurz meine Meinung dazu darlegen. In den 27 Jahren, die ich für die Bundeswehr tätig war, hat sich meine Meinung zum Thema des privaten Waffenbesitzes verfestigt. Eine restriktive Linie sollte in Bezug darauf verfolgt werden. (...)

Liebe Familie Gottstein,

(...) Die inoffiziellen Arbeitsentwürfe zum ESM haben wir Parlamentarier im EU- und Haushaltsausschuss sehr früh erhalten, so waren wir frühzeitig eingebunden. Die Abläufe sind seit zwei Jahren erprobt, der Bundestag kann der Höhe der Hilfe zustimmen oder ablehnen, die Bundesregierung ist an das Votum des Bundestages gebunden. (...)