Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 11.06.2018

(...) Es wird dabei der Fokus von der Finanzierung von Bundesfernstraßen durch Steuereinnahmen hin zur Nutzerfinanzierung gelegt. Daher haben deutsche PKW-Halterinnen und -Halter keine Mehrbelastung, werden sogar bei besonders sauberen Kraftfahrzeugen (Euro-Klasse 6) belohnt. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 08.05.2018

(...) Diese Einsicht hat ja gerade dazu geführt, Anreize für einen Verbleib zu setzen und einen Kompromiss herzustellen. Der Gegenbeweis muss erstmal erbracht werden, daß wilde Anschuldigungen gegen die USA sowie das Ausbleiben des Dialogs, das Kosten-Nutzen-Kalküls Trump besser beeinflusst hätten. Ich halte diese Aussagen des Professors also für wenig hilfreich. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 19.04.2018

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Angesichts des stark zurück gegangenen Flüchtlingszustroms sehe ich nicht die Notwendigkeit, die Schraube bei den Sozialleistungen viel weiter anzuziehen. Vielmehr kommt es darauf an, anerkannte Flüchtlinge sowie Geduldete in Ausbildung bestmöglich zu integrieren. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 03.04.2018

(...) Hier ist wohl viel Verwirrung im Spiel. Zum Zeitpunkt als der PM Netanjahu dies angekündigt hatte, war gar keine Anfrage bei der Bundesregierung zur Aufnahme von Flüchtlinge angelangt, nun wurde die Vereinbarung Israels mit dem UNHCR annulliert. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 06.03.2018

(...) Bei TARGET2 handelt sich um ein gemeinsames System zur kostengünstigen, sicheren und schnellen Abwicklung von Überweisungen zwischen den nationalen Zahlungsverkehrssystemen der Eurozone. Betreiber ist die Europäische Zentralbank. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 21.02.2018

(...) Ihre Fragen müssen Sie an die Regierung der USA richten - ich habe meine Haltung dargelegt, welche die völkerrechtliche Legitimität in Frage stellt. Ich habe Russland kein Recht abgesprochen, ich stelle die politische Sinnhaftigkeit in Frage und habe das Völkerrecht im Zusammenhang zur Krim eingeordnet. (...)

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Roderich Kiesewetter
Roderich Kiesewetter
CDU
E-Mail-Adresse