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SPD
• 13.07.2015

(...) In Nordrhein-Westfalen gibt es keine sogenannten rechtsfreien „NO GO Areas“, in denen die Polizei machtlos ist. (...)

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SPD
• 04.07.2015

(...) Hintergrund der Regelung ist, dass die Anzahl weiblicher Beschäftigte in den unterrepräsentierten Bereichen erhöht werden soll. Frauenförderung, besonders in Bereichen, in denen Frauen unterrepräsentiert sind, finde ich ein wichtiges Anliegen. (...)

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SPD
• 30.07.2015

(...) Für den 01.05.2015 wurde durch die Partei „Die Rechte“ eine versammlungsrechtliche Veranstaltung in Form eines Aufzuges angemeldet. Gründe, die ein Verbot gerechtfertigt hätten, lagen dem Polizeipräsidium Essen als zuständiger Versammlungsbehörde nicht vor. (...)

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SPD
• 28.05.2015

(...) Zu hohe Geschwindigkeit bleibt Killer Nr. 1 im Straßenverkehr. In NRW gehen immer noch rund 33 Prozent der Getöteten auf diese Ursache zurück. (...)

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SPD
• 14.08.2015

(...) Wer das Horst-Wessel-Lied singt, demaskiert sich selber. Denen ging es nur darum, die Demonstrationen für ihre ausländerfeindliche Propaganda zu nutzen. Wir müssen diese Aufwiegler demaskieren. (...)

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SPD
• 16.03.2015

(...) Die Polizei sieht mit großer Sorge, dass Autofahrer sich zunehmend ablenken lassen. Eine immer größere Rolle spielen dabei die Smartphones. (...)

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