Rainer Stinner

(...) Sie haben Recht, in dem UN-Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, die Deutschland im März 2009 ratifiziert hat, ist eine Forderung die Unterrichtung behinderter Kinder in Regelschulen. Dabei geht es eben nicht nur darum, dass behinderte Kinder einen qualifizierten Schulabschluss erhalten, sondern auch ganz direkt um das Miteinander von Behinderten und Nichtbehinderten. Eigene Förderschulen können dieses Miteinander nicht bieten - auch wenn Sie bis zum Abitur führen. (...)

(...) In der Tat gibt es Studien, nach denen sich das Risiko, das Risikoämie zu erkranken, bei Kindern, die in der Nähe eines Atomkraftwerkes leben, ansteigt. (...)

(...) der Bundespräsident ist kritisiert worden, in milder Form auch von mir, weil er unglücklicherweise dieses Thema in den Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatz gestellt hat. Dort kann man nun beim besten - oder schlechtesten - Willen nicht davon sprechen, dass wir wegen ökonomischer Interessen dort sind. (...)

(...) Diese werden aber - so die Informationen des Verteidigungsministeriums - nur im Nahbereich des Feldlagers Kunduz eingesetzt, nicht aber für Patrouillenfahrten in schwierigerem Gelände. Darüber hinaus sind 4 Fahrzeuge an armenische Kräfte in Afghanistan ausgeliehen worden. Mittelfristig sollen diese aber auch ersetzt werden. (...)

(...) Ich halte das auch für äußerst unwahrscheinlich. Diese Verhandlungen sind im Gegenteil ein weiterer deutlicher Hinweis darauf, dass sich die Welt fundamental verändert und das der Einfluss von EU und USA sinkt: Es gibt jetzt weitere Spieler im internationalen System, die eine eigenständige Außenpolitik führen. Sowohl Brasilien als auch die Türkei wollen innerhalb dieses System eine möglichst starke Rolle spielen. (...)

(...) Der Deutsche Bundestag hat sich mittlerweile auf eine Verfassungsänderung geeinigt, die weiterhin eine Zusammenarbeit von Kommunen und Arbeitsagenturen in den Jobcentern erlaubt. Außerdem wird die die Zahl der Optionskommunen, in denen die Arbeitslosen komplett von den Kommunen betreut werden, von 69 auf 110 steigen. (...)