Rainer Matheisen
FDP
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Frage von Naqer Evfpure an Rainer Matheisen bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 24. Nov. 2017 - 14:10

Mit großem Entsetzen habe ich die Pläne der Landesregierung zur Abschaffung des Sozialtickets zur Kenntnis genommen. Wie stehen Sie persönlich zu diesem ungeheuerlichen Akt sozialer Kälte, der zudem sowohl verkehrs-, als auch umweltpolitisch völlig unverständlich und nicht nachvollziehbar ist? Wie begründen Sie Ihre Haltung?

Mit freundlichen Grüßen
André Evfpure

Von: Naqer Evfpure

Antwort von Rainer Matheisen (FDP) 24. Nov. 2017 - 17:15
Dauer bis zur Antwort: 3 Stunden 5 Minuten

Sehr geehrter Herr Evfpure,

Herzlichen Dank für Ihre Frage. Die Berichterstattung war z.T. irreführend. Fakt ist: Das Sozialticket ist derzeit für viele Menschen mit geringem Einkommen, insbesondere Auszubildende, ein Unsozialticket. Diese haben nämlich trotz Einkommen unter Sozialleistungsniveau keinen Anspruch auf Vergünstigungen. Wir wollen das System komplett umstellen und eine bedarfsgerechte Lösung für alle Menschen schaffen, die mit wenig Geld auskommen müssen. Also sowohl Transferleistungsempfänger als auch insbesondere Auszubildende. Für den Übergangszeitraum 2018/19 haben wir erneut Mittel für das bisherige Sozialticket eingestellt, weil das neue Konzept derzeit mit Experten erörtert wird.

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Matheisen MdL