Frage an Petra Köpping von Andreas M. bezüglich Finanzen
Sehr geehrte Frau Köpping,
die finanzielle Ausgestaltung mit Landesmitteln und Zuwendungen bildet die wichtigste finanzielle Grundlage der Entwicklung einer sächsischen Region. Ist Ihnen die Verteilungspolitik der Finanzen/Zuwendungen auf Regionen, insbesondere im Vergleich der drei Großstädte Dresden, Chemnitz und Leipzig, in der letzten Legislaturperiode bekannt und können Sie diese hier beziffern und bewerten (welche Höhe von Geldmitteln floss wohin). Welche Strategie verfolgen Sie, bzw. die SPD zur Finanz- und Förderpolitik nach Regionen in Sachsen im Falle einer Regierungsbeteiligung nach der Wahl.
Sehr geehrter Herr Mueller,
die genaue Hoehe de rausgereichten Foerdermittel für unsere Staedte und Gemeinden in Sachsen ist mir nicht bekannt . Dazu kann ich gern eine kleine Anfrage an die Verwaltung der Ministerien stellen , was aber einige Zeit der Beantwortung in Anspruch nimmt . Ich weiß aber ( auch als ehemalige Buergermeisterin und Landrätin ) , das durch die unterschiedlichsten Programme von EU , Bund ,Land , Stiftungen und Kommunen sehr viele Foerderungen ausgereicht wurden . Das kann man auch wirklich an der guten Entwicklung von Sachsen erkennen. Unterschiede gibt es aber immer noch zwischen den " kleinen "Kommunen ( bis 3 T Einwohnern ) und den 3 großen kreisfreien Staedten - Leipzig , Chemnitz und Dresden , aber auch den sogenannten Mittelstädten . Diese Städte koennen nicht von den Programmen der ländlichen Raeume profitieren und sind damit schlechter gestellt . Auch das kann man gut an der Qualität des Ausbaus von Schulen , Kitas und Straßen erkennen . Das bedeutet , das aus meiner Sicht dort eine Verbesserung der Zuschusspolitik erfolgen muss . Die ländlichen Raeume bedürfen allerdings auch der Unterstützung , damit aus der ehemaligen Stadtflucht keine gegenwärtige Landflucht entsteht. Ausreichende Mittel für den ÖPNV , keine Schulschliessungen mehr , mehr Lehrer / innen und Kitaerzieherinnen, Kostenlose Schülerbeforderung USW. Die SPD hat dazu ein Programm entwickelt - Kommune 2030 , welches die Maßnahmepakete für unsere Kommunen enthält. Vielleicht erst einmal so viel zu ihrer Frage ,
Mit freundlichen Grüße
Petra Köpping
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