Dr. Peter Tauber
CDU
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Frage von Eboreg Byqnpu an Dr. Peter Tauber bezüglich Internationales

# Internationales 22. Okt. 2019 - 19:22

Sehr geehrter Dr. Tauber,

wie Sie bin ich Historiker. Sie können daher aktuelle Entwicklungen historisch einordnen und verfügen über Methoden, in begrenztem Ausmaß Entwicklungen abschätzen zu können. Die Idee einer Vereinigten Staaten von Europa ist verlockend. Die Analogie zur Entstehung der USA liegt auf der Hand. Sie sind Mitglied der Europa-Union Deutschland, einer Vereinigung, die sich die Schaffung eines föderalen Staates Europa auf die Fahnen schreibt. Dazu habe ich einige Fragen:

a) Welche Schritte fehlen noch, um einen föderalen Staat Europa zu schaffen?
b) Welche Bedenken haben Sie dabei? Gerade die Geschichte der USA im 19. Jh. zeugt davon, zu welchen Verwerfungen Konflikte zwischen den Bundesstaaten führen können, wenn einzelne Staaten glauben, Souveränitätsrechte von einer Zentralregierung oder der Mehrheit der Bundesstaaten beschnitten zu sehen. Was könnte getan werden, um solchen Verwerfungen zu begegnen?
c) Ich nehme an, dass der föderale Staat Europa für einen großen Teil der inneren, äußeren, verteidigungspolitischen und wirtschaftlichen Fragen zuständig sein würde. Welche Kompetenzen verblieben dann bei den einzelnen Bundesstaaten?
d) Würde dieses Europa auch Nuklearmacht werden, um sich verteidigen oder Feinde abschrecken zu können? Momentan ist nur Frankreich Nuklearmacht. Würde Frankreich seinen nuklearen Schirm auch über den Rest Europas spannen, bildlich gesprochen?
e) Welchen Sinn hätte die NATO noch, wenn ein selbstbestimmtes, strategisch autonomes, autarkes und nuklear bewaffnetes Europa vorhanden wäre? Wie würde sich also das Verhältnis zu den USA gestalten?
f) Wenn Sie ins Jahr 2050 blicken, von welchen Staaten geht die größte Gefahr für die Sicherheit der Welt aus?

Ich würde mich freuen, wenn Sie vom üblichen Wortlaut von Medienberichten Abstand nehmen könnten ("EU-Verteidigungsunion als Pfeiler der NATO", Art. 5 EUV). Mir geht es um Ihre Vision und die konkrete Umsetzung.
Herzlichen Dank!

Mit freundlichem Gruß
Eboreg Byqnpu

Von: Eboreg Byqnpu

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