Peter Liese

(...) Ich bin jedoch der Auffassung, dass es besonders der freie und gleiche Charakter des Internets ist, der das immense Wachstum von Angeboten beflügelt hat. Diese Entwicklung sollten wir nicht gefährden, ich werde mich daher für die grundsätzliche Bewahrung der Netzneutralität einsetzen. (...)

(...) Nachdem vorliegenden Kompromiss sollen die Hersteller und nicht die Händler den zuständigen Behörden in der Tat eine Liste aller Inhaltsstoffe und aller resultierender Emissionen mitteilen. Wenn man das nicht kann, dann kann man auch nicht sagen, dass das Produkt unschädlich ist. (...)

(...) Ich freue mich Ihnen mitteilen zu können, dass die EVP-Fraktion soeben in der Fraktionssitzung ihre endgültig Position zur Tabakproduktrichtlinie festgelegt hat. Nach langen Diskussionen haben wir auch einen Antrag zum Thema E-Zigarette vorgelegt. (...)

(...) Meine genaue Position zur E-Zigarette habe ich Ihnen ja bereits ausführlich erläutert und wie Sie wissen lehne die „Arzneimittellösung“ ab, fordere aber eine Art von Regulierung da die E-Zigarette meiner Meinung nach kein gewöhnlicher Gebrauchsgegenstand ist. (...)