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Peter Danckert
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Frage von Marianne P. •

Frage an Peter Danckert von Marianne P. bezüglich Soziale Sicherung

Anfrage bzgl. Elternunterhalt:
Sehr geehrter Herr Dr. Danckert,
können Sie mir bitte erklären, weshalb
1. vom zuständigen Sozialamt meine Altersvorsorge in Höhe von 200, 00 Euro nicht anerkannt wird mit der Begründung, ich hätte diese in Anerkenntnis der Unterhaltspflicht für meine Mutter getätigt. Defacto bedeutet dies für mich (52 J - 2 Kinder , Student (kein Bafäg) und Lehrling - ich bin also stark unterhaltspflichtig!), dass ich -solange meine Mutter (77J) lebt-, keine eigene Altersvorsorge durch SA anerkannt erhalte. Begründung des SA: "ich zahle in die Rentenkasse ein und bin damit ausreichend abgesichert, eine persönliche Härte für mich ist nicht erkennbar". Bei der Rückerstattung von Steuern durch Finanzamt werden diese duch 12 Monate geteilt und dem Nettoeinkommen zugeschlagen. M.M. nach völlig in Ordnung. Wenn ich aber Rollläden für 4200 Euro kaufe für das Haus, bar bezahle, wird die Summe auf drei Jahre verteilt, um den Wohnwertvorteil im Sinne SA zu begünstigen. Beim durch das Sozialamt errechneten Wohnvorteils schlagen diese den Wert auf das Nettoeinommen auf, obwohl das Geld defacto nicht vorhanden ist. Der Wohnvorteil ist jedoch nur dadurch entstanden ist, dass mein Mann und ich die Ärmel hochgekrempelt haben, um die vor 14 Jahren aufgenommene Kreditsumme so minimal wie möglich zu halten. Eine Veränderung der Kreditsumme wird nur anerkannt, wenn diese vor der Kenntnis der Unterhaltspflicht entsteht.
Auf meine wiederholte und dringliche Frage, auf welcher gesetz-lichen Grundlage die Berechnungen und Entscheidungen über die Höhe des Unterhalts erfolgten, erhielt ich die Antwort:" nach einheitlicher Rechtsauffassung".
Ich würde mich sehr freuen, sofern Sie dies noch nicht getan haben, wenn Sie sich mit der Frage Elternunterhalt beschäftigen würden und bdanke mich für Ihre Antwort. Mit freundlichen Grüßen Marianne Probst

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Probst,

vielen Dank für Ihre Frage vom 24. Juli 2007. Ich möchte Ihnen an dieser Stelle folgenden Vorschlag machen: Da Ihre Frage sehr spezifisch ist, finde ich nicht, dass abgeordnetenwatch.de das geeignete Forum ist, Ihnen an dieser Stelle zu antworten. Ich möchte Ihr Anliegen gerne gründlich prüfen und mich dann persönlich mit Ihnen in Verbindung setzen. Ich bitte Sie deshalb, meinem Büro Ihre Kontaktdaten zu übermitteln ( peter.danckert@bundestag.de ).

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Danckert