Oskar Lafontaine

(...) im Sommer 2006 hat Oskar Lafontaine gemeinsam mit anderen Politikerinnen und Politikern der Linken das Manifest „Aufruf zur Gründung einer neuen Linken“ verfasst. Aus diesem programmatischen Papier geht hervor, welche grundsätzlichen gesellschaftspolitischen Vorstellungen Oskar Lafontaine vertritt. (...)

(...) unstrittig ist, dass sich ein wachsender Teil der Bevölkerung aus der Solidargemeinschaft verabschiedet. DIE LINKE tritt dafür ein, dass alle Erwerbseinkommen in die Sozialkassen einzahlen, d.h. auch Manager, Selbstständige und Abgeordnete. (...)

Sehr geehrter Herr Habich,

(...) die Entwicklung der Türkei im Zusammenhang mit einem möglichen Beitritt zur EU und auch im Zusammenhang mit dem Krieg in Kurdistan ist für DIE LINKE immer eine bedeutende Debatte. Wegen der von Ihnen gestellten Einzelfragen, die sehr ins Detail gehen, bitten wir aber darum, dass Sie sich an die Bundestagsabgeordneten wenden, die schwerpunktmäßig mit dem Thema Außenpolitik (MdB Prof. (...)

(...) Der „Knackpunkt“ des Problems ist, dass Sie durch die Einfügung des § 4 a BSZG keinen Beitrag an die gesetzliche Pflegeversicherung zahlen. Denn dieses Geld fließt nicht in die gesetzliche Pflegeversicherung, sondern dient der Entlastung des Bundeshaushalts. Sie bleiben weiter für den Eintritt des Pflegefalls bei Ihrer privaten Pflegeversicherung versichert und erhalten darüber hinaus Leistungen von Ihrem Dienstherrn über die entsprechenden Beihilfevorschriften. (...)

Sehr geehrter Herr Sikri,

Herr Lafontaine hat sich mit der yezidischen Religion noch nicht befasst und auch keine entsprechenden direkten Kontakte gehabt.

Freundliche Grüße,