Dr. Norbert Röttgen
CDU
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Frage von Gvz Treore an Dr. Norbert Röttgen bezüglich Internationales

# Internationales 15. Juni. 2019 - 09:30

Sehr geehrter Herr Dr. Röttgen,

ich hätte einige Fragen an Sie als Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses:

In diesem Jahr jährt sich nicht nur der Fall der Berliner Mauer und der innerdeutschen Grenze zum 30. Mal, sondern auch der Fall des Eisernen Vorhangs in Europa, was Voraussetzung für die friedliche Revolution und die Einheit der Deutschen in Freiheit war. Besonders Ungarn spielt dabei eine zentrale Rolle. Nicht nur die damalige Regierung, sondern auch die Bevölkerung, die einfachen Leute, haben uns damals sehr auf unserem Weg in die Einheit in Freiheit unterstützt. Deshalb meine Frage:

Wie bereitet sich die Deutsche Außenpolitik auf dieses Jubiläum vor? Welche Maßnahmen sind geplant etwa zum 30. Jahrestag des Paneuropäischen Frühstücks an der ungarisch-österreichischen Grenze Im Spätsommer 1989, der ein Aufbruchssignal an ganz Europa sandte, die Teilung des Kontinents zu überwinden?

Teilen Sie meine Auffassung, dass es gerade in der heutigen Zeit angesichts der schwierigen Beziehungen und der umstrittenen Politik der ungarischen Regierung wichtig wäre, die Beziehungen zu diesem Partnerland auf allen Feldern, insbersondere auf zivilgesellschaftlicher Ebene zu fördern und zu intensivieren? Was unternimmt der Deutschen Bundestag in dieser Richtung? Welche Mittel stellt er dafür zur Verfügung? Wurde diese angesichts des Jubiliäums erhöht? Welche Vorgaben hat der Bundestag in dieser Frage der Bundesregierung gemacht?

Das alles würde mich sehr brennend interessieren, denn leider kann ich nichts dergleichen wahrnehmen, jedenfalls nicht in den deutschen Medien. Da scheint das nicht stattzufinden. Aber das will ja nichst heißen.

Mit freundlichen Grüßen

Von: Gvz Treore

Antwort von Norbert Röttgen (CDU)

Sehr geehrter Herr Treore,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.

Selbstverständlich bin ich sehr gerne bereit, interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort zu stehen. Ich möchte Sie jedoch bitten, Ihre Frage unmittelbar an mein Büro zu richten oder mir Ihre Postanschrift mitzuteilen, damit ich Ihnen persönlich eine Antwort zukommen lassen kann.

Sie erreichen mich per Mail (norbert.roettgen@bundestag.de), per FAX (030/227-76981) oder per Post (Platz der Republik 1, 11011 Berlin) – bei Anliegen, die meinen Wahlkreis betreffen, gerne auch über mein Wahlkreisbüro (Johannes-Albers-Allee 3, 53639 Königswinter).

Mit freundlichem Gruß
Ihr Norbert Röttgen

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

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