Nico Brünler
DIE LINKE

Frage an Nico Brünler von Naqernf Tehare bezüglich Verkehr und Infrastruktur

01. August 2019 - 12:51

Sehr geehrter Herr Brünler,

Stichwort Mobilitätswende. Wie kann uns die Reduzierung des Anteils des Kfz-Verkehrs am Gesamtverkehrsaufkommen gelingen? Sprich mehr Radverkehr, ÖPNV und Nahmobilität zu Fuß. Welche konkreten Maßnahmen sind dabei gerade im ländlichen Raum und am durch den ÖPNV weniger gut erschlossenen Stadtrand aus Ihrer Sicht umzusetzen und sinnvoll?

Vielen Dank

Frage von Naqernf Tehare
Antwort von Nico Brünler
05. August 2019 - 10:13
Zeit bis zur Antwort: 3 Tage 21 Stunden

Bisher wird öffentlicher Verkehr oft nach dem Prinzip behandelt, dass aus Spargründen bei unterdurchschnittlicher Nutzung Verbindungen ausgedünnt oder ganz gestrichen werden, was oftmals dann weitere Lücken reißt, den Verkehr noch unattraktiver macht und zu weiterem Fahrgastrückgang führt. Dieser Trend muss grundsätzlich umgekehrt werden in dem zuverlässige und schnelle Verbindungen mit kurzen und aufeinander abgestimmten Taktzeiten die Regel werden. Ziel ist es den Öffentlichen Verkehr so zu gestalten, dass er als attraktive Alternative zum Auto wahrgenommen wird. Die derzeit auf Eis liegenden Empfehlungen des Abschlussberichtes der sächsischen ÖPNV-Strategiekommission müssen umgesetzt werden.
Es ist eine Anbindungsgarantie für alle Kommunen nötig, die sicherstellt, dass jede Gemeinde tagsüber abhängig von ihrer Größe mindestens im Zweistunden­Takt (>500 Einwohner*innen), Einstunden­Takt (>5.000 EW) oder Halbstunden­Takt (>10.000 EW) bedient wird. Dazu gehört im Schienenpersonennahverkehr nicht nur eine Taktverbesserung, sondern auch die Wiederinbetriebnahme kürzlich abbestellter Zugleistungen und Zusatzinvestitionen in moderne barrierefreie Fahrzeuge und Haltestellen.

ÖPNV, Rad- und Fußverkehr müssen in der Landesentwicklungs­ und Verkehrsplanung gegenüber dem Motorisierten Individualverkehr zumindest gleichberechtigt behandelt werden.
Die Kriterien der Finanzierungs­ und Fördermöglichkeiten des Landes für kommunale Radverkehrsmaßnahmen sind so zu erweitern, dass auch Planungskosten, die Instandsetzung, Betrieb und die Unterhaltung, förderfähig werden. Perspektivisches Ziel bis 2030 ist die Ausstattung von der Hälfte der Bundes­ und Staatsstraßen in Sachsen mit beidseitigen und die Ausstattung der 25 wichtigsten Bahnhöfe in Sachsen mit Fahrradstationen.

Mit freundlichen Grüßen
Nico Brünler