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Frage von Ines E. •

Frage an Michael Braun von Ines E. bezüglich Kultur

Kleist erschoss sich wegen prekären Arbeitsbedingungen, van Gogh auch. Künstlerische Arbeiten wurden/werden Kulturgut, lokal und weltweit. In Berlin steht infolge der Landespolitik eine soziale Mauer. Fragen blieben:

Warum entschieden Politiker, dass die Erhöhung des Kulturetats in Berlin nur Angestellten, die jeden Monat Tariflöhne erhalten, keinen freischaffenden Künstlern/Kreativen (die ums Existenzminimum kämpfen müssen!) nutzen soll?

Warum verweigern Berliner Politiker Geringverdienern/Wohngeldempfängern einen Sozialpass, der Teilhabe am kulturellen leben ermöglichen soll, auch wenn sie nachweislich weniger Geld zur Verfügung haben als den Hartz4Satz, aber aus Kraftgründen nicht zusätzlich ins Hartz4System wollen?

Warum gibt es in Berlin keine spezialisierten Jobcenter, so dass u.a. Künstler/Kreative fachkompetent beraten würden?

Warum werden in Berlin Bürger, die respektiert arbeiten, nicht vor Psychoterror und Sanktionsdrohungen beschützt, wenn sie nur Mitspracherechte über Arbeitsinhalte und Arbeitsbedingungen einfordern? Vor den Hartz4Gesetzen hatten Künstler -als Gegenleistung der Gesellschaft- zumindestens Anspruch auf eine schikanefreie Solzialhilfezahlung, wenn sie trotz respektierter Arbeit in Deutschland in Armut leben mussten.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Eck,

noch ist keine Entscheidung über den Haushalt für 2014/15 getroffen worden. Das Abgeordnetenhaus von Berlin befindet sich mitten in den Beratungen über den Entwurf des Senates.

Ich persönlich teile Ihren Wunsch, mehr als bisher für die Kulturschaffenden der sog. freien Szene zu erreichen, weise aber gleichzeitig daraufhin, dass Berlin schon jetzt viel, wenn auch nicht genug, leistet.

Für Geringverdiener gibt es bereits diverse Vergünstigungen beim Besuch von Kultureinrichtungen. Sie aufzulisten, ist in der Kürze eines mails nicht möglich.

Ihre Behauptung, in Berlin würden Bürger, die respektiert arbeiten, nicht vor Psychoterror und Sanktionsdrohungen beschützt, ist ebenso falsch wie füe die Behörden ehrabschneidend. Deshalb habe ich keine Lust, auf diese Frage zu antworten.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr

Michael Braun,MdA