Michael Beleites

| Kandidat Sachsen
Michael Beleites
© Luise Ludewig
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Jahrgang
1964
Wohnort
Blankenstein
Berufliche Qualifikation
Zoolog. Präparator und Landwirt
Ausgeübte Tätigkeit
Gärtner und Publizist
Wahlkreis

Wahlkreis 51: Sächsische Schweiz−Osterzgebirge 4

Wahlkreisergebnis: 4,2 %

Liste
Landesliste, Platz 13
Parlament
Sachsen

Sachsen

In der Lausitz haben der Erhalt des Industriestandortes und der Arbeitsplätze Vorrang vor Klimaschutzzielen.
Position von Michael Beleites: Neutral
Es geht um Alternativen zu diesem Industriestandort, die sowohl umwelt- als auch sozialverträglich sind. Es gilt, Ideen öffentlich zu erörtern und Freiräume für entsprechende Vorhaben zu schaffen.
Es sollen mehr Pflegekräfte aus dem Ausland angeworben werden.
Position von Michael Beleites: Neutral
Das kann nur eine Übergangslösung sein. Grundsätzlich müssen wir die Fachkräfte, die wir brauchen, selbst ausbilden und angemessen bezahlen.
Kommunen sollen städtische Wohnungen nicht mehr verkaufen dürfen.
Position von Michael Beleites: Neutral
Ein Einzelverkauf an ortsansässige Familien sollte möglich sein, ein Komplett-Verkauf an externe Akteure dagegen nicht.
Es soll kein Wahlrecht ab 16 bei Landtagswahlen geben.
Position von Michael Beleites: Stimme zu
Wichtig ist dagegen eine frühzeitige Einübung demokratischer Entscheidungsfindungsprozesse, auch im Kleinen.
Nach 35 Beitragsjahren sollen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine Grundrente erhalten.
Position von Michael Beleites: Stimme zu
Bei der Vergabe öffentlicher Aufträge sollen soziale und ökologische Aspekte künftig stärker beachtet werden, auch wenn es am Ende mehr kostet.
Position von Michael Beleites: Stimme zu
Dabei ist immer eine Gesamtbilanz der sozialen und ökologischen Effekte vorzunehmen - und dezentrale Projekte gegenüber zentralistischen zu bevorzugen.
Es soll ein verbindliches Lobbyregister geben, in dem u.a. Kontakte zwischen Interessenvertretern und der Politik veröffentlicht werden.
Position von Michael Beleites: Stimme zu
Wer sich verpflichtet, für mindestens 10 Jahre auf dem Land zu praktizieren, soll bevorzugt zum Medizinstudium zugelassen werden (Landarztquote).
Position von Michael Beleites: Stimme zu
Der Ärztemangel in den Dörfern ist nicht Ursache, sondern Folge der Verödung der ländlichen Räume. Um die Dörfer attraktiver zu machen, muss die Wiederbelebung von bäuerlicher Landwirtschaft, dörflichem Handwerk und der Landgasthäuser betrieben werden. Und eine Entlastung von Kleinunternehmen!
In Sachsen soll es mehr staatlich geförderte Programme gegen Rassismus und Antisemitismus geben.
Position von Michael Beleites: Lehne ab
Wir müssen mehr Verständnis dafür entwickeln, dass alle Menschen und alle Völker verschieden, aber gleichwertig sind. Solange solche Programme auf eine Verachtung der eigenen Nation hinauslaufen und zur Verschärfung des Links-Rechts-Konflikts beitragen, sind sie nicht vom Steuerzahler zu fördern.
Abgelehnte Asylbewerber*innen sollen konsequent in ihre Heimatländer zurückgeführt werden.
Position von Michael Beleites: Stimme zu
Begleitend dazu muss den Heimatländern geholfen werden, Flucht-Ursachen abzubauen und Rückkehrern eine Perspektive in ihrer Heimat zu geben.
Die Listen der Parteien zu Landtagswahlen müssen sich zu gleichen Anteilen aus Männern und Frauen zusammensetzen.
Position von Michael Beleites: Lehne ab
Entscheidend sollte die fachliche und soziale Kompetenz sein - die mal hier und mal dort stärker ist.
Auf öffentlichen Flächen sollen weiterhin Herbizide wie Glyphosat eingesetzt werden können, solange es keine effektiven Alternativen gibt.
Position von Michael Beleites: Lehne ab
Öffentliche Gelder sollen nur diejenigen Landwirte erhalten, unter deren Äckern sich ein trinkbares Grundwasser bilden kann. Wir brauchen eine Pestizid-Abgabe um die Gesamt-Landwirtschaft umweltverträglich zu machen. Übrigens: Die Alternative zum Glyphosat ist kein anderes Gift, sondern der Grubber.
Der Besitz und Konsum von Cannabis soll legalisiert werden.
Position von Michael Beleites: Stimme zu
Legalisieren heißt aber auch regeln und begrenzen, z. B. Minderjährige wirksam schützen.
Der sächsische Verfassungsschutz wird aktuell seinen Aufgaben nicht gerecht.
Position von Michael Beleites: Neutral
Das Grundgesetz beginnt mit der Unantastbarkeit der Menschenwürde.Der Verfassungsschutz sollte mehr darauf achten, dass auch die "Kämpfer" gegen Extremismus nicht die aus Diktaturen bekannte Methode der gesellschaft. Ausgrenzung von tatsächlichen oder vermeintlichen Gegnern zu ihrer Praxis machen.
Beim Ausbau von WLAN-Netzwerken und beim Breitbandausbau sollen Unternehmen Vorrang vor Privatpersonen haben.
Position von Michael Beleites: Neutral
Es geht um eine öffentliche Kontrolle dieses Prozesses, bei dem sowohl eine unangemessene Bereicherung auf Kosten der Nutzer verhindert werden muss, als auch eine Gefährdung von Mensch und Natur durch Mobilfunkstrahlung. 5G-Ausbau von Strahlensicherheit u. Zustimmung der Anwohner abhängig machen!
Die Wiederansiedelung des Wolfs ist ein Erfolg für den Naturschutz in Sachsen, er sollte deshalb auch weiterhin nicht abgeschossen werden dürfen.
Position von Michael Beleites: Lehne ab
Überall in Europa, wo es seit jeher Wölfe gibt, werden sie auch bejagt. Das verhindert, dass sie in die Dörfer kommen. Übrigens hat Sachsen auch noch andere Umweltfragen zu klären.
Kitagebühren sollen vollständig abgeschafft werden.
Position von Michael Beleites: Neutral
Nur dann, wenn die Betreuung und Erziehung zu Hause gleichwertig gefördert wird.
Menschen mit besonders großem Vermögen sollen mehr Steuern zahlen (Vermögenssteuer).
Position von Michael Beleites: Stimme zu
Das ist natürlich nur dann sinnvoll, wenn die Steuergelder dann nicht nach dem Prinzip "Wer hat, dem wird gegeben" verteilt werden, wie es derzeit z. B. bei den flächen-bezogenen Agrarsubventionen der Fall ist.

Die politischen Ziele von Michael Beleites

Fragenkatalog Kandidatencheck MDR SACHSEN 2019 / Michael Beleites

 

 1. Was sind für Sie aktuell die drei wichtigsten landespolitischen Themen?

Die Belebung der Ländlichen Räume, die Stärkung der Kommunen, die Förderung von Handwerk und Kleinunternehmen.

 

 2. Worüber würden Sie gern Ihre erste Rede im Landtag halten?

Über unser Demokratieverständnis. Ich bin weder links, noch rechts. Eine Beschränkung auf die Links-Rechts-Frage dient dazu, von den wirklich wichtigen Dingen abzulenken. Wenn wir tolerant und integrationsfähig sein wollen, dann doch zuerst unter uns: Ebenso wie eine demokratische Linke berechtigt ist, ist auch eine demokratische Rechte legitim. Wer ausgrenzt ist kein Demokrat.

 

 3. Im Falle einer Koalitionsbeteiligung, welche Partei wäre Ihr  Lieblingspartner?

Wir Freien Wähler reden mit allen. Das ist Demokratie. Entscheidungen sind nach der Wahl zu treffen. Mir persönlich wäre eine starke ÖDP am liebsten.

 

 4. Welche Probleme in der Bildungspolitik wollen Sie wie lösen?

Es ist falsch, 50 % eines jeden Jahrganges zu Akademikern machen zu wollen. Wir laufen auf einen ernsten Handwerkernotstand zu. Wenn wir kreativ und krisenfest sein wollen, müssen auch handwerkliche und gartenbauliche Fertigkeiten wieder in der Schule vermittelt werden.

 

 5. Gemeinschaftsschule einführen: ja oder nein?

Zunächst erst mal die Grundschulen um die 5. Klasse ergänzen.

 

 6. Kostenlose Kita: ja oder nein?

Ja, aber gleichwertig ein Betreuungsgeld für die Erziehung zu Hause.

 

 7. Wo sehen Sie die wichtigsten Herausforderungen auf dem Gebiet der inneren Sicherheit?

Die Polizei muss schneller vor Ort sein.

 

 8. Was sind Ihre Schwerpunkte beim Thema Asyl und Migration?

Wir müssen unseren Anteil an den Fluchtursachen erkennen und beenden. Ich halte es für ethisch fragwürdig, Migranten nach wirtschaftlichen Verwertungsinteressen zu selektieren. Die Fachkräfte, die wir brauchen, sollten wir selber ausbilden und anständig bezahlen.   

 

 9. Was wollen Sie dafür tun, dass das Leben im ländlichen Raum, in Dörfern  und Kleinstädten, attraktiver wird?

Wir müssen eine kleinteilige bäuerliche Landwirtschaft, das dörfliche Handwerk und die ländlichen Gasthäuser wiederbeleben. In einer Landschaft, die keinen Erholungswert hat, will auch keiner Urlaub machen. Wir brauchen mehr Arbeit und Wertschöpfung in den Dörfern. Agrarindustrie und Großraum-Landwirtschaft machen billige Massenprodukte und haben nur wenig Beschäftigte je Fläche. Es ist absurd, dass Sachsen Gemüse importieren muss! Es muss Schluss sein mit den Flächensubventionen nach dem Motto: „Wer hat, dem wird gegeben“. Ja, wir brauchen eine Rückübertragung des Politikfeldes der Agrarpolitik von der EU-Ebene auf die Bundes- und Landesebene. Nicht Globalisierung, sondern Regionalisierung ermöglicht eine politische Teilhabe der Menschen vor Ort!

 

10. Was schlagen Sie vor, um Wohnungsknappheit und steigende Mieten in größeren Städten zu bekämpfen?

Die großen Städte sind groß genug. Wir müssen die Kleinstädte attraktiver machen – und die Würde der Dörfer zurückholen.

 

 

11. Sind Sie für die Einführung der Mietpreisbremse in Sachsen -  ja oder nein?

Eher nicht. Die Wurzel des Problems liegt woanders.

 

12. Was wollen Sie für den Klimaschutz tun?

Zuerst Energie einsparen. Wir brauchen nicht so viel Leuchtreklame und keine Straßenbeleuchtung an Feldwegen. Und wenn wir in Sachsen wieder wohnortnahe Grundschulen haben, können Millionen Autokilometer eingespart werden!

 

13. Auf welche Energieträger soll Sachsen künftig setzen?

Auf einen klugen Energie-Mix. Und auf eine Dezentralisierung der Energieversorgung.

 

14. Immer noch existiert ein Lohngefälle zwischen West und Ost – was wollen Sie dagegen tun?

Den Mittelstand und Kleinunternehmen vor Ort stärken.

 

15. Stärkung des öffentlichen Personen- und Nahverkehrs oder Straßenausbau – wo setzen Sie den Schwerpunkt?

Die Dörfer müssen stärker in den Nahverkehr eingebunden werden. Der Güterverkehr gehört auf die Schiene. Die Bahnstrecke Dresden-Berlin muss endlich auf den Stand der Zeit gebracht werden.

 

16. Immer mehr Menschen in Sachsen werden pflegebedürftig. Wie wollen Sie dieser Herausforderung begegnen?

Z. B. die familiäre Pflege mit Rentenpunkten würdigen.

 

17. Was wollen Sie für die Gebiete in Sachsen tun, die vom Braunkohle-Ausstieg betroffen sind?

Nochmals: In die ländlichen Räume investieren! Dorfleben kann mehr sein, als Schlafplatz für Berufspendler! Die Kirche, die Schule, der Bäcker, der Arzt und der Gastwirt müssen im Dorf bleiben – oder wieder kommen! Und die kommen nicht durch Agrarindustrie und überdimensionierte Windparks. Heimat und Umwelt sind keine Gegensätze!

 

18. Der Wolf in Sachsen – jagen oder streng schützen?

Das ist kein Gegensatz. Überall in Europa, wo es seit je her Wölfe gibt, werden sie auch bejagt – damit sie nicht in die Dörfer kommen.

 

19. Was wollen Sie für die Kultur in Sachsen tun?

Mehr Kulturförderung in die ländlichen Gebiete bringen.

 

20. Was ist für Sie wichtig beim Thema Digitalisierung?

Breitband in jedes Dorf. Aber wir müssen Mensch und Natur vor den Risiken der Mobilfunkstrahlung schützen! Den 5G-Ausbau sehe ich kritisch. Und wir müssen aufpassen, dass unsere Kinder nicht ganz von einer virtuellen Welt aufgesogen werden.

 

21. Gibt es in Sachsen zu viel Bürokratie, wenn ja, was würden Sie ändern?

Gastwirte, Handwerker und Bauern wollen in Ruhe ihre Arbeit machen – und nicht mit überflüssigen Vorschriften erstickt werden. 

 

22. Haben Sie eine Idee, um das Image von Sachsen zu verbessern?

Der mediale Rufmord an sächsischen Städten – der 2000 mit Sebnitz begann – verdient eine unabhängige Aufarbeitung. Was Lüge war, muss auch als Lüge benannt werden.  

Und wir können zeigen, wie Demokratie von unten gelebt wird: Raus aus dem Wachstumswahn! Lasst uns zur Ruhe kommen! Lasst uns eine Bank vors Haus stellen und dort über die Dinge ins Gespräch kommen, die unsere ureigenen Belange sind! 

Über Michael Beleites

Michael Beleites, geboren 1964 in Halle/Saale, aufgewachsen in Trebnitz bei Zeitz; 1981-87 Berufsausbildung und Tätigkeit als Zoologischer Präparator am Naturkundemuseum in Gera, danach freiberuflich tätig. 1988 Untergrundschrift „Pechblende - Der Uranbergbau in der DDR und seine Folgen“; 1989 - 90 Mitglied des Geraer Bürgerkomitees zur Stasi-Auflösung; 1990 Gründungsmitglied von Greenpeace DDR e.V.; 1992-95 Landwirtschaftsstudium in Berlin und Großenhain (Sachsen), 2000 bis 2010 Sächsischer Landesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen. Seit 2011 Gärtner und Publizist in Blankenstein (Sachsen); verheiratet, drei Kinder. 

Buchveröffentlichungen:

„Untergrund. Ein Konflikt mit der Stasi in der Uran-Provinz“ (1991),

„Altlast Wismut. Ausnahmezustand, Umweltkatastrophe und das Sanierungsproblem im deutschen Uranbergbau“ (1992),

„Leitbild Schweiz oder Kasachstan? Zur Entwicklung der ländlichen Räume in Sachsen“ (2012),

„Umweltresonanz. Grundzüge einer organismischen Biologie“ (2014);

„Dicke Luft: Zwischen Ruß und Revolte. Die unabhängige Umweltbewegung in der DDR“ (2016)

„Land-Wende. Raus aus der Wettbewerbsfalle!“ (2016) 

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