Max Stadler
FDP

Frage an Max Stadler von Uraavat Yrfpu bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

17. August 2011 - 19:33

Sehr geehrter Herr Staatssekretär,

ich habe eine Frage, deren Ausgangspunkt mich einigermassen überrascht hat. Ich erhielt vor Kurzem ein Schriftstück, in dem es um die Einhaltung von Grundrechten einer bayerischen Behörde ging. Betroffen sind die Grundrechte der Allgemeinen Handlungsfreiheit und der Informationellen Selbstbestimmung.

Der Beamte, der diese einschränken möchte schrieb hierzu, dass es sich bei dieser Einschränkung lediglich um eine Unannehmlichkeit handelt, die aber nicht weiter beachtlich ist (wörtlich).

Was würden Sie einem solchen Hoheitsträger, der noch dazu ein zweites Staatsexamen besitzt, empfehlen?

Herzlichst, Ihr Henning Lesch

Frage von Uraavat Yrfpu
Antwort von Max Stadler
18. August 2011 - 15:37
Zeit bis zur Antwort: 20 Stunden 3 Minuten

Sehr geehrter Herr Lesch,

da ich die Umstände des Einzelfalls nicht kenne, ist mir eine Bewertung nicht möglich.

Mit freundlichen Grüßen

Max Stadler