Frage an Matthias Zimmer von Qvrgre Pbaenqg bezüglich Soziales

08. Februar 2017 - 12:23

Guten Tag Herr Prof.Zimmer,

da mir Ihr Parteimitglied und Finanzminister, Herr Schäuble, die Frage nicht beantworten wollte nunmehr diese an Sie als Mitglied des Ausschußes für Arbeit und Soziales. Warum leistet sich die BRD hunderte von Tafeln mit tausenden von ehrenamtlichen obwohl dies eine Aufgabe der Politik/Regierung wäre und die Kosten durch Erhebung / Einführung von Steuern aus Firmenerbschaften und Firmensteuern, welche ja auch vom Bundesverfassungsgericht gefordert werden, gedeckt wären.
Gerne erwarte ich eine Beantwortung.

mit freundlichen Grüßen
Dieter Conradt

Frage von Qvrgre Pbaenqg
Antwort von Matthias Zimmer
08. Februar 2017 - 13:08
Zeit bis zur Antwort: 44 Minuten 42 Sekunden

Sehr geehrter Herr Conradt,

die Tafeln sind aus der Idee entstanden, Lebensmittel nicht verkommen zu lassen und sie dann lieber zu spenden. Sie sind keine staatliche Aufgabe. Die sozialstaatlichen Leistungen, die Menschen entweder im Rahmen von SGB II oder SGB XII bekommen, sind nach den Berechnungen der Einkommens- und Verbraucherstichprobe ausreichend.

Ihrer Frage scheint die Annahme zugrunde zu liegen, dass die Tafeln einen existenziellen Mangel anzeigen, der vom Staat ausgeglichen werden muss, notfalls über höhere Steuern auf Erbschaften. Das scheint mir allerdings ein Trugschluss zu sein.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Zimmer