Frage an Matthias Zimmer von Sevgm Ivregry bezüglich Soziales

25. Januar 2017 - 14:46

Sehr geehrter Herr Zimmer,

zwischen 2010 und 2013 waren Sie der stellv. Vorsitzende der Enquete-Kommission "Wohlstand, Wachstum, Lebensqualität". Diese hat in ihrem Abschlussbericht eine Reihe konkreter Empfehlungen formuliert, darunter die Einführung der von der Projektgruppe 2 entwickelten sog. W3-Indikatoren zur (jährlichen) Messung der Entwicklung des gesellschaftlichen Wohlstandes anstelle oder zumindest als Ergänzung zum BIP.

Die im Kommissionsbericht aufgeführte Webseite zur Information über die W3-Indikatoren ( www.w3-wohlstandsindikatoren.de ) existiert offenbar nicht. Auch anderswo, etwa beim Statistischen Bundesamt, lassen sich keinerlei Hinweise auf eine Umsetzung dieser Empfehlung finden - nahezu eine gesamte Legislaturperiode nach der Veröffentlichung des Abschlussberichtes der Kommission.

Ich frage mich, warum die Bundesregierung diese zentrale Empfehlung der Enquete-Kommission - obwohl offenbar breit politisch getragen - bisher nicht umgesetzt hat? Setzen sich die CDU und Sie persönlich noch für die Anwendung der W3-Indikatoren ein? Falls ja, wie? Was ist der praktische Wert solcher Kommissionen, wenn nach jahrelanger Arbeit keinerlei politische Ergebnisse bleiben?

Mit freundlichen Grüßen
Fritz R. Viertel

Frage von Sevgm Ivregry
Antwort von Matthias Zimmer
26. Januar 2017 - 08:11
Zeit bis zur Antwort: 17 Stunden 24 Minuten

Sehr geehrter Herr Viertel,

wir haben uns parteiübergreifend wiederholt dafür eingesetzt, dass die Bundesregierung die Vorschläge der Enquete-Kommission aufgreift. Und irgendwie hat sie es ja auch getan. Die Bundesregierung hat einen eigenen Dialogprozess über gutes Leben Deutschland initiiert und auf Grundlage dieses Dialogprozesses einen Bericht geschrieben, der ein eigenes Indikatorsystem enthält ( https://www.gut-leben-in-deutschland.de/static/LB/index.html ) Der Kollege Prof. Dr. Hermann Ott und ich fanden das nicht so überzeugend und haben dies auch öffentlich kommuniziert: ( Einheitsbrei und Lebensqualität – Blog Postwachstum ) Worin liegt nun der Sinn des ganzen Enquete-Berichts? Ich glaube, dass das dort zusammengetragene Wissen zu einem wichtigen Referenzpunkt der Debatte geworden ist, mehr noch: Das Potential hat, die Debatte in Deutschland zu beeinflussen. Und das ist aus meiner Sicht beinahe wichtiger als die Frage, ob die Bundesregierung das vom Bundestag vorgeschlagene Indikatorenset nutzt oder nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Zimmer