Martin Schulz

Frage von Phillip K. • 24.03.2016

Thema: Internationales Sehr geehrter Herr Schulz, 1. Wie viele Brüche z.B. des Grundgesetzes will man noch in Kauf nehmen um den Traum der EU aufrecht zu halten? Deswegen ist doch Europa nicht gescheitert!

Antwort ausstehend von Martin Schulz

SPD

Frage von Martina J. • 10.01.2016

Sehr geehrter Herr Schulz, warum braucht die EU die Spinelli Group und eine eigene Armee? MFG M. Joos

Antwort von Martin Schulz

SPD • 23.02.2016

(...) Die EU-Außen- und Sicherheitspolitik wurde über die Jahre schrittweise entwickelt und ermöglicht es der EU, auf der internationalen Bühne mit einer Stimme zu sprechen. Sie hat vor allem folgende Ziele: (...)

Frage von Christoph B. • 07.01.2016

Sehr geehrter Herr Schulz, nach den abscheulichen Terroranschlägen in Paris hat die Europäischen Kommission in ihrem EU-Änderungsvorschlag vom 18.

Antwort von Martin Schulz

SPD • 23.02.2016

(...) Die Europäische Kommission hat am 18. November 2015 ein Maßnahmenpaket vorgelegt, das darauf abzielt, die Mitgliedstaaten bei ihren Bemühungen, die Bürger Europas zu schützen und Kriminelle und Terroristen an der Beschaffung von Waffen zu hindern, zu unterstützen. Damit soll die Umsetzung der bereits im April 2015 angenommenen Europäischen Sicherheitsagenda beschleunigt werden. (...)

Frage von Jürgen B. • 04.01.2016

(...) Präsident Erdogan führt in der Türkei einen brutalen Bürgerkrieg gegen BürgerInnen kurdischer Herkunft, bei dem ganze Städte bombardiert werden und Zivilisten - auch Kinder, ältere Menschen, und Frauen - gezielt ermordet werden. (...)

Antwort ausstehend von Martin Schulz

SPD

Frage von Attila und Jörg C. • 06.12.2015

(...) Wir vermissen bei der aktuellen Debatte mehr laute und deutliche Stimmen wie Ihre sowie konkrete Massnahmen der EU-Organe und -akteure, die die antidemokratischen und antieuropäischen Entwicklungen in EU-Mitgliedstaaten nachhaltig kommentieren, rügen und ggf. sanktionieren, auch betreffend der europäischen Solidatität in puncto Flüchtlingspolitik. (...)

Antwort ausstehend von Martin Schulz

SPD

Frage von Bernd B. • 04.12.2015

(...) Warum bezahlt die EU jetzt wieder an die Türkei 3 MRD Euro Zuschuß zur Syrien Krise und ignoriert ,daß die Türkei von der Krise seit Jahren profitiert hat? (...)

Antwort ausstehend von Martin Schulz

SPD

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