Martin Schäfer
SPD

Frage an Martin Schäfer von Xney-Urvam Oenhre bezüglich Gesundheit

01. März 2014 - 09:41

Sehr geehrter Herr Dr. Schäfer,

ich nehme den heutigen Artikel der taz "Outsourcing im Krankenhaus" über die Reinigung im UKE (siehe http://www.taz.de/Outsourcing-im-Krankenhaus/!134034/ ) zum Anlass Sie zu diesem Thema zu befragen.

Sie gaben bei zahlreichen weiteren Anfragen auf Abgeordnetenwatch die Antwort, dass Sie auf Asklepios kein Einfluß nehmen können, wie sieht es mit dem UKE und Ihren Tochterfirmen aus?

Wie stehen Sie zu den K-Tochterfirmen des UKE? Weshalb wurden die Bereiche des UKE ausgegeliedert? Nur der Lohnkosteneinsparung wegen? Weshalb gilt dort nicht der TVKAH? Weshalb gibt es in einigen Tochterfirmen keine Tarifverträge? Weshalb sind die falls es sie gibt geltenden Tarifverträge immer schlechter als der TVKAH?

Wieso werden scheinbar gesetzliche Vorschriften (Reinigungszeit der Betten 2-3 Minuten, statt 15 Minuten) und Hygienevorschriften nicht eingehalten? Weshalb findet in diesem hochsensiblen Bereich keine ausreichende Schulung der Reinigungskräfte statt?

Was werden Sie a) zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Löhne
b) zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften
c) zur Verbesserung der Hygiene
d) zum Schutz der Patienten
unternehmen?

Wobei das UKE keine Ausnahme ist, nahezu alle Krankenhäuser gehen ähnlich vor. Aber die Stadt als Eigentümer des UKE und Mehrheitseigner der K-Töchter sollte mit gutem Beispiel voran gehen, oder?

Viele Grüße
Karl-Heinz Brauer

Frage von Xney-Urvam Oenhre

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