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Frage von Elisabeth M. •

Frage an Martin Rivoir von Elisabeth M. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Rivoir,

Sie haben schon zum zweiten Mal meine Frage zu den 1,5 Mrd € Ausstiegkosten von S21 nicht beantwortet, sondern nur darauf verwiesen:
„Bei einem Ausstieg aus Stuttgart 21 entstünden den Projektträgern, insbesondere der Bahn, hohe Kosten ... in Höhe von 1,5 Milliarden Euro..“
http://www.schlichtung-s21.de/fileadmin/schlichtungs21/Redaktion/pdf/101130/2010-11-30%20Wortprotokoll.pdf

Das sind aber die Ausstiegskosten der BAHN, nur die wurden untersucht.

Herr Kefer erklärt:
".. die im Rahmen der Schlichtung genannten Kosten in Höhe von rund 1,5 Mrd. Euro beziehen sich auf einen Projektabbruch. Sie entstehen einerseits durch Planungen, andererseits ... durch Verpflichtungen, die die Bahn im Verlauf der Planung und Bauvorbereitungen eingegangen ist. In der Schlichtung vom 26. November 2010 habe ich die Kosten für Stuttgart 21 und die Neubaustrecke ausführlich dargestellt.
So belaufen sich die Planungskosten für Stuttgart 21 auf rund 260 Mio Euro, für die ICE-Strecke .. sind es weitere 170 Mio. Euro. Dieses Geld ist bereits ausgegeben. Hinzu kommen mehr als 240 Mio Euro, für die wir schon Aufträge vergeben haben.
Bei einem Projektabbruch wären weitere rund 740 Mio Euro für die Rückabwicklung der Grundstücksverkäufe an die Stadt Stuttgart und rund 115 Mio Euro an den Flughafen Stuttgart zu zahlen.“
http://www.direktzu.de/stuttgart21/messages/kosten-stand-3132011-werden-die-kosten-jetzt-steigen-31895?filter%5B%5D=only_answered&filter%5B%5D=1405&filter%5B%5D=1411&order=date&sorting=desc

Sie haben aber behauptet, dass UNS der Ausstieg aus S21 bis zu 1,5 Mrd kosten könnte.

Deshalb frage ich nochmals:
- Wie kommen Sie zu diesen Zahlen?
- Wenn Sie Kosten von bis zu 1,5 Mrd € anführen – sprechen Sie dann als Interessenvertreter der DB AG oder als baden-württembergischer Volksvertreter?
- Rechnen Sie die Rückzahlungen der DB AG an die Stadt Stuttgart und an den Flughafen zu den Kosten des Ausstiegs?

Mit freundlichen Grüßen
Elisabeth Müller

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