Julia Deptala
(...) falls sich Ihnen der Eindruck aufgedrängt hat, dass in meinen Ausführungen die Wirkung von Heroin und Cannabis auf eine Stufe gestellt ist, so stelle ich hiermit klar, dass dies keinesfalls Ziel meiner Argumentation war. Weder möchte ich direkt noch indirekt die Folgen von Heroin und Cannabis miteinander vergleichen. (...)
(...) Ich halte den Weg, den Gelegenheitskonsum von Cannabis zu entkriminalisieren, für richtig. (...) Gleichwohl gebe ich zu bedenken, dass die in der Öffentlichkeit oft geäußerte völlige Unbedenklichkeit des Hanfkonsums nicht den vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnissen entspricht. (...)
(...) ich stimme Ihnen zu, dass Alkohol durch seine gesellschaftliche Legitimation zu einer der gefährlichsten Suchtmittel unseres Kulturkreises geworden ist. Der unkritische Umgang mit Alkohol ist unsere Gesellschaft weit verbreitet, da dieser zu verschiedenen Anlässen, wie Geburtstagsfeiern und Partys oder auch zur Entspannung konsumiert wird. (...)
(...) Langfristig steht natürlich das Ziel des Schuldenabbaus. Doch zunächst müssen wir einen ausgeglichenen Haushalt schaffen, dafür sind wir die ersten Schritte gegangen und dann können wir damit beginnen Schulden abzubauen. Ich versichere Ihnen, die FDP wird dranbleiben. (...)
(...) Allein die Batterie beansprucht 30% bis 40% der Gesamtkosten des Fahrzeuges und stellt somit den Löwenanteil. Dies zeigt, dass eine Unzahl von Faktoren zusammen kommen müssen um die Elektromobilität erfolgreich einzuführen und die Mobilität auf Dauer klimaschonend umzustellen. (...)
(...) einen wie von Ihnen dargestellten sachlichen Widerspruch kann ich nicht erkennen. Die Vorteile einer Abkehr von der gerätebezogenen Gebühr durch die Einführung einer Medienabgabe und die damit einhergehende Abschaffung der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) liegen gegenüber der jetzigen Praxis auf der Hand: (...)