Frage an
Marlies Volkmer
SPD

Sehr geehrte Frau Volkmer,

bitte erklären Sie mir doch folgendes zum Sterbegeld:

Soziales
20. September 2009

(...) Die Beamtenschaft wurde nicht von Belastungen verschont, die andere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer tragen müssen. Hinsichtlich des Sterbegeldes gilt: Es ist nicht nur in der gesetzlichen Krankenversicherung gestrichen worden, sondern auch in den Beihilfevorschriften des Bundes, in denen die anteiligen Leistungen des Dienstherrn im Krankheitsfall geregelt sind. (...)

Frage an
Marlies Volkmer
SPD

Werte Frau Volkmer,

Finanzen
02. Juni 2009

(...) Ich habe mich auch für die Rettung von Qimonda aus der wirtschaftlichen Schieflage nach dem Preisverfall für Chips eingesetzt – und war deshalb unter anderem Anfang März auf Einladung des Betriebsrats im Werk. Auch habe ich ein Gespräch mit dem Sächsischen Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit, Thomas Jurk, dem Parlamentarischen Staatsekretär im Verkehrsministerium, Ulrich Kasparick, der Sprecherin der Arbeitsgruppe Aufbau Ost der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Wicklein, und der wirtschaftspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Ute Berg, organisiert. (...)

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Marlies Volkmer
SPD

Sehr geehrter Herr Vaatz,

stimmen sie den Zensurplänen der Bundesfamilienministerin im Kampf gegen Kinderpornographie zu?

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
20. Mai 2009

(...) Durch das Gesetz wird eine Infrastruktur ausgeschlossen, die zu anderen Zwecken als der Sperrung kinderpornografischer Inhalte genutzt werden könnte. Ohne das Gesetz hingegen blieben die bereits abgeschlossenen Verträge zwischen BKA und Internetprovidern über Sperrmaßnahmen gültig, die gerade keinen hinreichenden Grundrechtsschutz und verfahrensrechtliche Sicherungen beinhalten. (...)

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Marlies Volkmer
SPD

Sehr geehrte Frau Dr. Volkmer,

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
27. März 2009

(...) Wir wissen nicht, ob der Täter in Winnenden eine psychische Erkrankung hatte und wenn ja, ob diese überhaupt oder wegen des Standes der Therapie zu der Tat beigetragen hat. Ich bin der Überzeugung, dass ein solch schreckliches Geschehen wie in Winnenden nie nur eine Ursache hat. Eine Verkettung verschiedener Aspekte wirkt zusammen, die sowohl in der Person des Täters und seinem Umfeld liegen als auch in gesellschaftlichen Bedingungen. (...)