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Markus Söder
CSU

Sehr geehrter Dr. Markus Söder,

ich war gerade auf der Internetseite von Antenne Bayern. Dort war der Videoclip über den "Maibaumklau" des Bayerischen Maibaums, der für die Bayerische Vertretung in Brüssel bestimmt war.

Europapolitik und Europäische Union
16. September 2008

(...) herzlichen Dank für Ihre Nachfrage und ihre Sorge um die bayerische Reputation. Allerdings ist die bayerische Tradition des Maibaumaufstellens untrennbar mit dessen Diebstahl verbunden. Je höher der Bekanntheitsgrad eines Maibaums, insbesondere wenn er für die Bayerische Vertretung in Brüssel bestimmt ist, desto höher natürlich auch der Ehrgeiz, beide Teile der Tradition zu erfüllen. (...)

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Markus Söder
CSU

Sehr geehrter Herr Söder, mit großer Sorge mußte ich bei www.standortregister.de lesen, daß in Unterfranken mehrere Felder mit Genmais Mon810 geplant waren und auch einige angebaut wurden.

Gesundheit
16. September 2008

(...) Die Staatsregierung kann sich nicht über geltendes EU-Recht hinwegsetzen. Ich werde mich aber auf EU-Ebene dafür einsetzen, dass diese Rechtslage geändert wird: Bayern soll künftig selbst über den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen entscheiden. Deshalb habe ich mich als bayerischer Europaminister bereits mit Mitgliedern der EU-Kommission und Vertretern anderer EU-Mitgliedstaaten in Verbindung gesetzt und sie um Unterstützung dieses Anliegens gebeten. (...)

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Markus Söder
CSU

Sehr geehrter Dr. Söder,

ich kann nicht verstehen, warum Sie die Ihnen gestellten Fragen nicht beantworten. - Gibt es dafür einen Grund?

- Wenn ja - welchen?

Birgitta Grießer

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
29. August 2008

(...) Ihre Anfrage zum Bienensterben habe ich – wie Sie bestimmt zur Kenntnis genommen haben – zwischenzeitlich beantwortet. Ich hoffe, damit Ihre Erwartungen an die Kommunikation zwischen Bürgern und Mandatsträgern erfüllt zu haben. Jedoch bitte ich Sie um Verständnis: Nicht alle Anfragen können sofort beantwortet werden, vor allem dann nicht, wenn es sich um komplexe Themen handelt. (...)

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Markus Söder
CSU

Sehr geehrter Herr Dr. Söder,

wenn die CSU wieder die Wahl gewinnt und Sie möglicherweise wieder das Amt des Staatsministers für Europaangelegenheiten inne haben - wie wollen Sie das Thema Europa "bürgernäher" verkaufen.

Europapolitik und Europäische Union
29. August 2008

(...) Zwei Beispiele: Ich habe mich massiv für die Förderung der deutschen Sprache in Brüssel eingesetzt und damit für verbesserte Wettbewerbsbedingungen für die bayerische Wirtschaft – insbesondere für den Mittelstand – gekämpft, der beispielsweise bei EU-weiten Ausschreibungen wesentlich bessere Startchancen hat, wenn die Ausschreibung auch in deutscher Sprache vorliegt. Beim Thema C02-Emissionen von PKW habe ich mich erfolgreich für die Belange der bayerischen Autoindustrie eingesetzt, indem ich europaweit um Unterstützung für bayerische Positionen geworben und den einseitig die bayerischen Premiumhersteller belastenden Kommissionsvorschlag bekämpft habe. Dabei habe ich versucht, den Bürgerinnen und Bürgern zu veranschaulichen, wie stark europäische Vorgaben auf die Landespolitik und die heimische Wirtschaft einwirken und weshalb deshalb ein frühzeitiges und engagiertes Eintreten für bayerische Belange in Brüssel notwendig ist. (...)

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Markus Söder
CSU

Sehr geehrter Herr Dr. Söder, als Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und CSU Mitglied sind Sie denke ich für meine Frage genau der Richtige.

Europapolitik und Europäische Union
27. August 2008

(...) Sie haben deshalb sicher Verständnis, dass es mir als bayerischem Europaminister nicht ansteht, mich zu solchen Fragen zu äußern. Als Hausherr der Bayerischen Vertretung bei der Europäischen Union in Brüssel weiß ich jedenfalls die Offenheit und Gastfreundschaft unserer belgischen Freunde in Europa stets sehr zu schätzen. (...)

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Markus Söder
CSU

Sehr geehrter Dr.Söder,

das massenhafte Bienensterben in diesem Frühjahr ist Ihnen sicher nicht entgangen.

Landwirtschaft und Ernährung
24. August 2008

(...) Die Männer und Frauen dort nehmen ihre Arbeit sehr ernst und gehen bestimmt nicht leichtfertig mit dem Wohl unserer Umwelt um. Meine Politik und die der CSU wird es jedoch auch in Zukunft sein, die gesetzlichen Rahmenbedingungen so zu stecken, dass der Schutz von Mensch und Natur immer oberste Priorität hat. (...)