Tobias Koch
(...) Die Ereignisse der vergangenen Woche zeigen: Die SPD lässt sich immer stärker von der Linkspartei treiben, getroffene Absprachen und Zusagen gelten offensichtlich nicht mehr. Auch das Verhalten bei der Wiederwahl des Bundespräsidenten zeigt die Führungsschwäche innerhalb der SPD. (...)
(...) In der Demokratie ist das so. Über die richtige Bezahlung von Politikern kann man sicher diskutieren. Die Abgeordnetenentschädigung nur an die Rentenentwicklung zu koppeln ist bislang noch keinem eingefallen. (...)
(...) Über die richtige Bezahlung von Politikern kann man sicher diskutieren. Die aktuelle Diätenerhöhung ist vom Tisch. (...)
(...) Ihre Meinung nehme ich zur Kenntnis. Die aktuelle Diätenerhöhung ist vom Tisch. Das grundsätzliche Problem der richtigen Bezahlung bleibt. (...)
(...) In der Fraktion habe ich der Diätenerhöhung nicht zugestimmt. Wie ich in der Schlussabstimmung im Bundestagsplenum entschieden hätte war für mich noch offen gewesen. (...)
(...) Das Sorgerecht soll erst einmal dem Kindswohl dienen, dass eine gegen den Willen eines Elternteils erzwungene gemeinsame Sorge regelmäßig dem Kindswohl mehr schadet, als ihm nutzt, erscheint mir eine nachvollziehbare Argumentation. Wenn sich die Mutter weigert, eine gemeinsame Sorgerechtserklärung abzugeben, liegt der Eindruck nahe, dass dies der Ausdruck eines tiefen Konflikts zwischen den Eltern ist. (...)
