Frage an Marion Probst von Gerhard Anton E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Probst,
der bayerische Landtagswahlkampf 2008 geht langsam aber sicher in seine heiße Phase über. Straßen und Plätze wurden in der Zwischenzeit mit Wahlwerbeständern der Parteien/Wählervereinigung möbliert und aus meinem Briefkasten mußte ich heute auch schon die ersten Hochglanzbroschüren entfernen.
In diesem Zusammenhang erinnere ich mich noch an eine grandiose Instinktlosigkeit einiger Strategen, die Wahlkampfkostenerstattung oder ´Staatliche Grundfinanzierung´ so locker und leger um zig (?) oder mehr Millionen Euro aus dem Steuertopf aufzustocken.
Und das in Zeiten von steigender Kinderarmut und Hartz IV ! Erst massiver öffentlicher Protest beendete - vermutlich nur vorübergehend - die Gesetzesinitiative.
1. Ist eine Wahlkampfkostenerstattung (´Staatliche Grundfinanzierung´) nach ihrer persönlichen Auffassung sinnvoll? Und warum?
2. Sollen die öffentlichen Zuschüsse weiterhin mit einer Obergrenze "gedeckelt" werden, oder nicht?
(Im Internet fand ich einen Hinweis auf 133 Millionen Euro jährlich als absolute Obergrenze.)
3. Sofern ´Ja´, muss diese Obergrenze aktuell angepasst und somit angehoben werden?
4. Beeinflussen - nach Ihrer Auffassung - kleine "Wahlkampfgeschenke" wie z. B. bunte Fähnchen, Einwegfeuerzeuge, Eiskratzer, Kochlöffel, Windräder, Gummibärchen für die Kleinen, Hochglanzbroschüren, Info-Flyern usw. die Wählerinnen und Wähler bei deren Stimmabgabe positiv?
5. Könnte - nach Ihrer Auffassung - das Internet Forum kandidatenwatch.de einen positiven Beitrag gegen die allgemein verbreitete Politik- und Parteienverdrossenheit leisten?
6. Können - nach Ihrer Auffassung - Internet Foren wie z. B. kandidatenwatch.de tatsächlich einen positiven/negativen Einfluss auf eine Wahlentscheidung informierter und interessierter Wählerinnen und Wähler nehmen?
Wie bereits bei meinen bisherigen Fragen bedanke ich mich für Ihre freundliche Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Anton Eiwen
1. Ist eine Wahlkampfkostenerstattung (´Staatliche Grundfinanzierung´) nach ihrer persönlichen Auffassung sinnvoll? Und warum?
Antwort: Politik in meinem Sinne ist eine persönliche Überzeugung für die ich mich aus einem inneren Antrieb stark machen und zu der ich Mit-Engagierte Anhänger finden will. Insofern habe ich die persönliche Auffassung, die Wahlkampfkostenerstattung so gering wie möglich zu halten, um das Übriggebliebene dafür zu verwenden was wirklich wichtig ist!
2. Sollen die öffentlichen Zuschüsse weiterhin mit einer Obergrenze werden, oder nicht?
(Im Internet fand ich einen Hinweis auf 133 Millionen Euro jährlich als absolute Obergrenze.)
Antwort: Ja, auf jeden Fall nach meiner persönlichen Ansicht
3. Sofern ´Ja´, muss diese Obergrenze aktuell angepasst und somit angehoben werden?
Antwort: NEIN; wenn Anpassung, dann tendiere ich zur Einhaltung der bisherigen Obergrenze, besser sogar für eine Herabsetzung
4. Beeinflussen - nach Ihrer Auffassung - kleine
Wahlkampfgeschenke; wie z. B. bunte Fähnchen, Einwegfeuerzeuge, Eiskratzer, Kochlöffel, Windräder, Gummibärchen für die Kleinen, Hochglanzbroschüren, Info-Flyern usw. die Wählerinnen und Wähler bei deren Stimmabgabe positiv?
Antwort: Es kommt darauf an, welche Entscheidungsgrundlage, welche Ziele die Wähler sich zurecht legen und worauf sie konkret Wert legen - das ist Subjektiv. In der Regel treffe ich doch die Entscheidung, weil ich von der Persönlichkeit überzeugt bin. Deshalb glaube ich nicht, daß solche Give-Aways die Wähler nicht wirklich bei der Stimmabgabe beeinflussen.
5. Könnte - nach Ihrer Auffassung - das Internet Forum kandidatenwatch.de einen positiven Beitrag gegen die allgemein verbreitete Politik- und Parteienverdrossenheit leisten?
Antwort: schon möglich; habe dazu selbst noch keine umfassende Erfahrung gemacht
6. Können - nach Ihrer Auffassung - Internet Foren wie z. B. kandidatenwatch.de tatsächlich einen positiven/negativen Einfluss auf eine Wahlentscheidung informierter und interessierter Wählerinnen und Wähler nehmen?
Antwort habe zu diesem Punkt auch noch keine Erfahrungswerte - theoretisch ist immer alles möglich; kommt wohl auch viel auf die Inhalte an und ob diese zensiert oder real weitergegeben werden.
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