Maria Michalk, MdB
(...) Auch dort hat es eine Rolle gespielt. Nunmehr wird in den nächsten Wochen der Regelsatz für die Regelbedarfsstufe 3 mit dem Ziel überprüft, Behinderten ab dem 25. Lebensjahr den vollen Regelsatz zu ermöglichen. (...)
(...) Wir haben in der Fraktion kontrovers die Begründung für die unterschiedliche Regelsatzberechnung durch Systemunterschiede diskutiert. (...) Auch wenn die konkrete Situation immer das Einzelschicksal abbildet, sind mir Freuden und Sorgen des täglichen Lebens durchaus vertraut und ich schätze die außerordentliche Leistung sehr, die von den Familienangehörigen Tag für Tag erbracht wird. (...)
(...) Ich möchte noch einmal darauf hinweisen, dass die Regelbedarfsstufe 3 keine Neuerung der Reform darstellt. Die unterschiedliche Behandlung von Haushaltsangehörigen im SGB II- und SGB XII-Bezug gab es schon vorher. (...)
Sehr geehrter Herr Jakob,
ich kann Ihre Annonce nicht bewerten. Es bleibt Ihre persönliche Entscheidung, Inserate zu schalten oder nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Maria Michalk
(...) Quer durch alle Fraktionen findet jetzt eine Meinungsbildung statt. Ich unterstütze ein Verbot der PID, weil mit der Freigabe der Untersuchungsmöglichkeit die Gefahr besteht, dass die PID nicht nur auf die Diagnose bestimmter schwerer Erbkrankheiten, sondern auch auf andere Merkmale ausgedehnt werden kann. Der zu befürchtende Rechtfertigungsdruck, dem Eltern behinderter Kinder ausgesetzt sein könnten, die diese PID nicht wollen, ist aus meiner Sicht ebenso wenig hinnehmbar, wie die grundsätzliche Ablehnung einer möglichen Behinderung. (...)
(...) Deshalb auch die Festschreibung im Koalitionsvertrag. Ich glaube aber nicht daran, dass für ein föderales Land, wie die Bundesrepublik, ein zentrales Bildungssystem von Vorteil ist. Mit freundlichen Grüßen (...)