Maria Michalk, MdB
(...) Der Erhalt der DZB ist aus meiner Sicht zu fördern. Eine weitere Finanzierung und ein Fortbestehen der DZB mit ihrem Aufgabenspektrum sind unstrittig. (...)
(...) Dazu stehe ich. Trotzdem ist die Feststellung richtig, dass die Überleitung des Rentensystems von einem vielfach berufs- und tätigkeitsbezogenen Rentensystem in ein lohnbezogenes richtig und die einzige Alternative war. (...)
(...) Grundsätzlich gilt für alle das Kündigungsschutzgesetz. Sollte es leider tatsächlich zum Arbeitsplatzverlust kommen, stehen Ihnen die Leistungen der Bundesagentur für Arbeit zu Verfügung. (...)
(...) Jede Stichtagsregelung ist ein Problem, aber diese Stichtagsregelung ist mehrfach vom BSG bestätigt worden, verbunden mit dem Verweis auf die Möglichkeit eines Beitritts zur Freiwilligen Zusatzversicherung (FZR). (...)
Sehr geehrter Herr Jakob,
ich komme zurück auf Ihr Schreiben vom 2.3.2011 und versichere Ihnen, dass ich mich mit Herrn Dr. Jahr in Verbindung gesetzt habe. Es ist bisher noch nicht gelungen, einen gemeinsamen Termin zu finden.
(...) Bund und Länder haben im Vermittlungsausschuss am 22.02.2011 beschlossen, dass der Regelsatz für die Regelbedarfsstufe 3 mit dem Ziel, Menschen mit Behinderungen ab dem 25. Lebensjahr den vollen Regelsatz zu ermöglichen, überprüft wird. (...)
