Hr. M.S.! Wäre er transparent und fair gewesen, wenn alle freiwilligen Bürger die Chance bekommen hätten an Ihrer Stelle stellvertretendes Mitglied im Rundfunkrat bei Radio Bremen zu gewesen zu sein?

Sehr geehrter Herr G., 

vielen Dank für Ihre Frage.

Zunächst einmal möchte ich klarstellen, dass ich meine Tätigkeit im Rundfunkrat mit dem Beginn meiner Tätigkeit als Abgeordneter abgegeben habe.

Ich war damals über den Landesverband der FDP stellvertretendes Mitglied im Rundfunkrat geworden. Nach dem aktuellen Radio-Bremen-Gesetz ist der Rundfunkrat aus Vertretern verschiedener gesellschaftlicher Gruppen (Religionsgemeinsaften, Gewerkschaften, Parteien, etc.) zusammengesetzt. Einige Vertreter können sich zudem über die Bürgerschaft bewerben. Auch diese Vertreter haben häufig eine gewisse Nähe zu Parteien. 

Das finden wir als FDP Bremen aus mehreren Gründen problematisch: Die Rundfunkräte sind bereits ehrenamtlich aktiv und haben daher häufig wenig Zeit, um sich auch wirklich auf ihre Tätigkeit als Rundfunkräte zu fokussieren. Außerdem sind Bürger, die in keiner dieser Gruppen gehören und sich z.B. nicht in einer Partei engagieren, vom Rundfunkrat ausgeschlossen. 

Als FDP Bremen setzen wir uns daher dafür ein, dass der Rundfunkrat von den Beitragszahlerinnen und Beitragszahlern gewählt werden kann. Das würde dafür sorgen, dass jeder, der sich für den Rundfunkrat interessiert, zur Wahl stellen kann. Dies würde auch die Politikferne im Rundfunkrat fördern, was der unabhängigen Kontrolle des Öffentlich-Rechtlichen-Rundfunks sicherlich zuträglich wäre. Insofern kann ich ihre Frage mit "Ja" beantworten. 

Bei weiteren Fragen melden Sie sich jederzeit gerne. 

Mit freundlichen Grüßen, 

Marcel Schröder