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Klaus Riegert
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Frage von Michael V. •

Frage an Klaus Riegert von Michael V. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Riegert,

im Familienatlas 2007 des Familienministeriums schneidet Ihr Wahlkreis Göppingen - gerade im Vergleich mit umliegenden Regionen - sehr schlecht ab. Dies gilt insbesondere für das Handlungsfeld "Vereinbarkeit Familie und Beruf". Im Alltag kann ich diese Einstufung gut nachvollziehen (z. B. bzgl. Kita- und Ganztagskindergartenplätzen).

Wie stehen Sie hierzu, sehen Sie Handlungsbedarf? Was tun Sie im Familienausschuss für derartige Entwicklungsregionen?

Vielen Dank und schöne Grüße,
Michael Vielhaber

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Vielhaber,

vielen Dank für Ihre Fragen im Zusammenhang mit dem Familienatlas 2007 danke ich Ihnen.

Im Methodenbericht http://www.prognos.com/familienatlas/07/pdf/download.php?file=Methodenbericht_Familienatlas2007.pdf - Darstellung der Indikatoren, Quellen und Methoden im Familienatlas – heißt es zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie:
„Mangels Datenverfügbarkeit kann in diesem Handlungsfeld ausschließlich der Umfang und nicht die Qualität und Vielfalt der Betreuungsangebote verglichen werden. Auch ein Vergleich familienfreundlicher Maßnahmen am Arbeitsplatz ist nicht anhand von flächendeckend verfügbaren und aussagekräftigen Indikatoren möglich. Die Angebote im Schulkindbereich (in Horten und Ganztagsschulen) sind aufgrund des strukturellen Umbruchs in vielen Bundesländern, zur Zeit ebenfalls noch nicht erfassbar bzw. vergleichbar“.

Prognos stützt sich deshalb in diesem Handlungsfeld auf folgende Indikatoren:

- Chancengleichheit am Arbeitsmarkt: Verhältnis der Erwerbsquoten (sozialversicherungspflichtig Beschäftigte) von Frauen und Männern (2005)
- Betreuungsquote unter dreijähriger Kinder:Betreute Kinder unter drei Jahren pro Gleichaltrigengesamt (2006)
- Ganztagsbetreuungsquote im Kindergartenalter: Kinder von drei bis unter sechs Jahren, die mehr als sieben Stunden am Tag betreut werden, pro Gleichaltrigen (2006)

Wer freiwillig keiner sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgeht und seine Kinder zuhause betreut, trägt nach diesen Indikatoren zur „Unvereinbarkeit“ von Familie und Beruf bei.

Der Familienatlas ist aufgrund methodischer Unzulänglichkeiten mit Vorsicht zu behandeln.

Im Landkreis Göppingen gibt es ein breites Angebot in 187 Kindertageseinrichtungen, ergänzt durch individuelle und flexible Angebote in der Tagespflege, vermittelt durch den Tagesmütterverein:

- Kinderbetreuungswegweiser online: http://www.landkreis-goeppingen.de/servlet/PB/menu/1141814/index.html
- Tagesmütterverein, Tagespflege: http://www.landkreis-goeppingen.de/servlet/PB/menu/1198703/index.html

Die Stadt Göppingen http://www.goeppingen.de/servlet/PB/menu/1037405/index.html betreibt 17 Kindertageseinrichtungen. Dazu gehören Kindergärten und Kinderhäuser. Unter Kinderhäusern versteht man Einrichtungen mit verschiedenen Betreuungsformen und zusammenhängenden Öffnungszeiten (7 bis 13 Uhr) oder Ganztagesbetreuung in Tagheimen für Kinder von 3 bis 6 Jahren oder Schülerhorten für Kinder von 6 bis 14 Jahren in der Zeit von 6:30 Uhr bis 17 Uhr.

Hinzu kommen Einrichtungen folgender freier Träger: Katholische Kirche http://www.goeppingen.de/servlet/PB/menu/1037408/index.html (11 E.), Evangelische Kirche
http://www.goeppingen.de/servlet/PB/menu/1037409/index.html (10 E.), Waldorf-Kindergarten
http://www.goeppingen.de/servlet/PB/menu/1037410/index.html (2 E.), Arbeiterwohlfahrt "Freier Kindergarten"
http://www.goeppingen.de/servlet/PB/menu/1037410/index.html (1 E.) und ein *privater Kindergarten (Helfrich) und Tagesmütter http://www.goeppingen.de/servlet/PB/menu/1037410/index.html.

Eine Übersicht von Kindergärten in Geislingen finden Sie unter http://www.geislingen.de/data/tagheimeHorteSonstige.php

Ministerpräsident Günther H. Oettinger hat in seiner Regierungserklärung vom 9. November 2005 das politische Leitbild eines „Kinderlands Baden-Württemberg“ http://www.sm.baden-wuerttemberg.de/de/Kinderland_Baden-Wuerttemberg/116310.html ausgegeben. Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, Baden-Württemberg zum „Kinderland Nummer eins“ in Deutschland zu entwickeln und so die vergleichsweise günstigen Voraussetzungen für Kinder in Baden-Württemberg weiter zu verbessern. Vordringlich soll es Frauen und Männern ermöglicht werden, Kinder und Erwerbstätigkeit miteinander zu vereinbaren. Unterschiedliche Angebote wie Kindertagesstätten und Tagesmütter sowie Ganztagesschulen und –kindergärten sollen Eltern bei der Erziehung, Bildung und Betreuung ihrer Kinder unterstützen.

Die grundsätzliche Zuständigkeit für die Kleinkinderbetreuung in altersgemischten Kindergartengruppen, in Kinderkrippen und durch Tagesmütter und -väter liegt bei den Kommunen. Die Landesregierung wirkt jedoch am Ziel eines qualitativen und quantitativen Ausbaus der Angebote mit, indem sie die bisherige Mitfinanzierung im Umfang von 10 % bei den Kinderkrippen beibehält und auch die Strukturförderung der Tagespflege in bisherigem Umfang fortführt.

Trotz der angespannten Situation der öffentlichen Haushalte konnten in den vergangenen Jahren auch für unter dreijährige Kinder die Angebote merklich ausgebaut werden. Einen Rekordzuwachs haben wir bei den Kinderkrippen. Die Zahl der Betreuungsplätze hat sich seit 2002 (lt. amtlicher Jugendhilfestatistik rd. 1.700 Krippenplätze) auf rd. 5.000 (geförderte) Betreuungsplätze zu Beginn des Jahres 2005 nahezu verdreifacht. Dies ist im Wesentlichen auf die seit 1. Januar 2003 bestehende Förderung von Kinderkrippen durch das Land zurückzuführen. Die von der Landesförderung ausgehenden Impulse und auch das Tagesbetreuungsausbaugesetz, das seit 01.01.2005 in Kraft ist und an dessen effektiven und effizienten Umsetzung derzeit gearbeitet wird, werden zu einer weiteren Ausweitung des Platzangebots führen.
Ein wichtiges Standbein sind neben Kinderkrippen und altersgemischten Gruppen in Kindergärten die landesweit mehr als 7.600 Tagesmütter. Vor allem in ländlichen Gebieten stellten sie durch Wohnortnähe, Flexibilität und familienähnliche Betreuung für viele Eltern eine häufig bevorzugte Alternative dar.

Eine familienfreundliche Arbeitswelt und Unternehmenspolitik voranzutreiben ist wesentlicher Teil der Familienpolitik der Bundesregierung. Die Entscheidung für Familie und für Kinder ist immer individuell und privat. Der Staat kann und will diese Entscheidung nicht vorschreiben. Aber er kann Bedingungen schaffen, die dazu beitragen, dass die Menschen ihre Familienwünsche realisieren können, ohne in einen Zwiespalt zu geraten. Eltern sollen frei entscheiden können, wie sie ihr Familienleben organisieren wollen. Erziehung zu Hause und Erziehung mit Hilfe von Tagesmüttern oder Kinderbetreuung –beides muss in Deutschland möglich sein.

Wir haben mit der Einführung des Elterngeldes und dem Beschluss zum Ausbau der Kleinkinderbetreuung schon einen riesigen Schritt in die richtige Richtung gemacht. 230.000 zusätzliche Betreuungsplätze für die unter Dreijährigen entstehen bis 2010 in Zusammenarbeit mit den Kommunen. Für ein Drittel der Kinder unter 3 Jahren sollen bis 2013 insgesamt 750.000 Plätze in Kindertagespflege oder in Krippen zur Verfügung stehen. 2013 soll dann der zweite Schritt folgen: CDU/CSU will dann ein Betreuungsgeld für all jene einführen, die ihre Kinder zuhause erziehen. Darüber hinaus fließen für den bedarfsgerechten Ausbau von Ganztagschulen 4 Milliarden Euro bis 2010 an die Länder. Mit der verbesserten steuerlichen Berücksichtigung von Kinderbetreuungskosten seit dem 1. Januar 2006 zielt die Bundesregierung nicht nur auf postive Effekte für den Arbeitsmarkt, sondern vor allem auf eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Profitieren sollen alle Eltern, die Steuern zahlen.

In einem Spitzengespräch "Familie und Wirtschaft" haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesministerin Ursula von der Leyen mit Entscheidern aus Wirtschaft und Gewerkschaften auf gemeinsame Grundsätze und neue Wege zu einer familienbewussten Arbeitswelt verständigt. Sie unterzeichneten eine gemeinsame Erklärung mit dem Titel "Deutschland braucht eine familienbewusste Arbeitswelt". Mit dem Unternehmensprogramm „Erfolgsfaktor Familie http://www.erfolgsfaktor-familie.de . Unternehmen gewinnen" werden die Initiativen konzentriert. Ziel ist es, Familienfreundlichkeit zu einem Managementthema und zu einem Markenzeichen der deutschen Wirtschaft zu machen. Das vom Bundesfamilienministerium in Kooperation mit dem DIHK gegründete Unternehmensnetzwerk bietet allen Unternehmen und Institutionen, die sich für die Etablierung oder Weiterentwicklung einer familienbewussten Personalpolitik interessieren, eine Wissens-, Themen-, und Kontaktplattform.

Die Initiative "Lokale Bündnisse für Familie" http://www.lokale-buendnisse-fuer-familie.de engagiert sich heute bereits an 446 Standorten, mit einem Gesamteinzugsbereich von über 43 Millionen Menschen für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Vor Ort mit dabei sind Unternehmen, Kommunen, Kammern, Verbände, Kirchen und Wohlfahrtsverbände. Diese Bündnisse finden Sie auch in Göppingen http://www.goeppingen.de/servlet/PB/menu/1035898/index.html und Geislingen http://www.geislingen.de:82/data/rathausAktuell.php?id=37441 .

Das Bundesfamilienministerium hat eine Software für eine Datenbank entwickeln lassen, die die Vermittlung von freien Kinderbetreuungsplätzen wesentlich erleichtert. Das neue Online-Angebot hilft Eltern, die richtige Wahl zu treffen und ermöglicht gleichzeitig den Kommunen, ihre Betreuungskapazitäten zu präsentieren. Auf einen Klick im Internet erhalten Mütter und Väter Information über unterschiedliche Betreuungslösungen und erfahren, wo es freie Plätze gibt. Kommunen erhalten eine direkte Rückmeldung über den gewünschten Bedarf und können das Angebot gezielt planen und ausbauen. Auch Betriebe und Jobcenter profitieren von einer übersichtlichen Börse. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend richtet sich mit seiner Initiative an Länder und Kommunen und regt diese an, entsprechende Betreuungsbörsen http://www.bmfsfj.de/kinderbetreuungsboerse einzurichten.

Und einen umfassenden Überblick staatlicher Leistungen finden Sie hier http://www.bmfsfj.de/bmfsfj/generator/RedaktionBMFSFJ/Internetredaktion/Pdf-Anlagen/kompetenzzentrum-leistungen,property=pdf,bereich=,sprache=de,rwb=true.pdf Wie Sie sehen, wird viel getan, um noch bestehende Lücken zu schließen.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Riegert