Frage an Klaus Riegert von Wbfrs Xhem bezüglich Außenpolitik

11. September 2009 - 12:36

Guten Tag Herr Riegert,

beführworten Sie weiterhin den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan? Muss die Bundeswehr wirklich den Nachschub an Rauschgift sichern?

Mit freundlichen Güßen

Josef Kurz

Frage von Wbfrs Xhem
Antwort von Klaus Riegert
14. September 2009 - 07:14
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 18 Stunden

Sehr geehrter Herr Kurz,

ist Ihre Frage wirklich ernst gemeint?

Trotz der schwierigen Bedingungen in Afghanistan können lokale
Unternehmen mittlerweile mehr und mehr Waren und Dienstleistungen für den Wiederaufbau bereitstellen. Das BIP pro Kopf ist zwar weiter niedrig (350 USD, 2008), aber Verdoppelung zu 2001. Seit Jahren hohes Wachstum (2008: 7,8%).

Seit 2001 mehr als 3500 neue Schulen, über 7 Mio. Schüler (fünfmal mehr als 2001). 2001 gab es praktisch keine weiterführende Bildung mehr. Heute studieren mehr als 50.000 junge Menschen an 19 Universitäten, weitere 10.000 sind an Berufsschulen.

85% der Bevölkerung haben Zugang zu medizinischer Basisversorgung (noch 2003 nur 5%).

Mehr als 80 Radio- und Fernsehstationen, viele davon in privater Hand. Im regionalen Kontext (Zentralasien, Iran, Pakistan) vergleichsweise freie Berichterstattung.

2001 waren Frauen und Mädchen Menschen zweiter Klasse. Heute ist die Gleichberechtigung in der Verfassung verankert, und es gibt weibliche Parlamentsabgeordnete und Kabinettsmitglieder.

Deutschland stand von Anfang an in der ersten Reihe des internationalen Engagements in Afghanistan, sowohl im zivilen wie im militärischen Bereich: Deutschland war Ausrichter der ersten Wiederaufbau-Konferenz (November 2001, Bonner Petersberg), ist der drittgrößte bilaterale Geber für den Wiederaufbau und hat das inzwischen erfolgreich etablierte Konzept der „Provincial Reconstruction Teams“ entwickelt (politisch geführter, ganzheitlicher Ansatz aus Wiederaufbau und Sicherheit; deutsche PRTs in Kunduz und Faisabad). Das Mandat der Bundeswehr gilt für die Hauptstadt Kabul und neun nördliche Provinzen (deutsches Regionalkommando); hier liegt auch der Schwerpunkt der deutschen Leistungen für den Wiederaufbau.

Die deutsche Entwicklungs- und Aufbauarbeit verfolgt das Ziel, afghanische Eigenverantwortung und Reformen zu stärken. Dazu werden laufende Kosten des afghanischen Staates (Gehälter, Betriebs- und Wartungskosten etc.) und Investitionsprogramme finanziert. Ein besonderes Anliegen ist die Förderung der Rechtsstaatlichkeit, z.B. durch Rechtsberatung und Training für Polizisten, Staatsanwälte und Richter. Weitere Element sind die Förderung der Demokratie und der Zivilgesellschaft.

Herr Kurz, wollen Sie dieses Engagement wirklich auf die Sicherung des Nachschubs an Rauschgift zu reduzieren?

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Riegert