Frage an Klaas Hübner von Andreas G.
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Hübner.
Die Bildung der Einheitsgemeinde "Stadt Zörbig" und dem freiwilligen Zusammenschluss der zehn ehemals selbständigen Gemeinden Cösitz, Göttnitz, Großzöberitz, Löberitz, Quetzdölsdorf, Salzfurtkapelle, Schrenz, Spören, Stumsdorf und Zörbig mit insgesamt 18 Ortsteilen erfolgte im Jahr 2004.
Fünf Jahre danach ist es immer noch nicht gelungen, eine zufriedenstellende Lösung im Bereich der Breitbandanbindung ans Internet zu schaffen.
So sind Einwohner ganzer Ortschaften gezwungen, ausschließlich mit Modemgeschwindigkeit eine Anbindung ans Internet zu realisieren. Für einen gewissen Aufpreis bietet die Telekom die Anbindung mit ISDN Geschwindigkeit an.
Eine komplette Breitbandanbindung ist zwingend notwendig.
Nun wurde im Konjunkturpaket II die Breitbandförderung beschlossen, um die "weißen Flecken" im "Breitbandatlas" zu schließen.
Wie werden Sie als Abgeordneter alle betroffenen Bürger unterstützen?
Auf baldige Antwort hoffend
Mit freundlichem Gruß
Andreas M. Günther
Sehr geehrter Herr Günther,
vielen Dank für Ihre Frage vom 23. Februar 2009.
Ich stimme Ihnen voll und ganz zu, dass wir es uns nicht leisten können, Regionen ohne schnellen Internetzugang zurückzulassen. Dafür ist unsere Wissensgesellschaft zu sehr abhängig von schnellen Kommunikationswegen. Daher ergreifen wir im Konjunkturpaket II die Möglichkeit, den Ausbau der Breitbandnetze massiv voranzutreiben.
Das Bundeskabinett hat am 17. Februar eine Breitbandstrategie - bestehend aus fünfzehn Maßnahmen - beschlossen. 92% der Haushalte in Deutschland haben Zugang zu einem Breitbandanschluss mit mindestens 1 MB/s. Bis 2010 soll dieser Zugang flächendeckend gewährleistet sein. Zugleich soll bis 2014 der Versorgungsgrad mit Anschlüssen mit 50 MB/s von 20% auf 75% erhöht werden.
Grundsätzlich ist die Errichtung von Breitbandnetzen Aufgabe von privaten Telekommunikationsunternehmen, denn der Breitbandmarkt ist ein heiß umkämpfter Wettbewerbsmarkt. Bund, Länder und Kommunen springen mit einer Finanzierungshilfe ein, insofern Private in einigen Regionen ein Netz aus geografischen, strukturellen oder demografischen Gründen nicht wirtschaftlich errichten können.
Bereits seit 2008 können Bund und Länder, über die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ die Kosten für bis zu sechzig Prozent der sogenannten „Wirtschaftlichkeitslücke“ übernehmen. Infolge des Konjunkturpaketes wird dieser Anteil auf bis zu neunzig Prozent aufgestockt und auf die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftstruktur“ ausgeweitet.
Zudem wird es Bürgschaften und zinsverbilligte Darlehen für Breitbandprojekte geben. Außerdem sollen Breitbandprojekte mit Straßenbaumaßnahmen verzahnt werden, um Kosten zu sparen. Der Zugang zu Breitbandverbindungen muss aber nicht zwingend über Glasfaserkabel laufen. Auch Funk- und Satellitenverbindungen können für manche Regionen eine interessante Alternative darstellen. Um das Angebot attraktiver zu machen, plant der Bund, zusätzliche Frequenzen freizugeben.
Letztlich muss die Initiative für ein konkretes Breitbandprojekt aber von der jeweiligen Kommune ausgehen. Der Bund kann nur die Rahmenbedingungen dafür zur Verfügung stellen. Das Bundeswirtschaftsministerium stellt auf der Internetseite http://www.zukunft-breitband.de/ innovative Lösungsbeispiele vor, wie Kommunen mit Telekommunikationsunternehmen zusammenarbeiten können.
Sie fragen auch nach meinem konkreten Beitrag: zunächst einmal habe ich dem Konjunkturpaket ausdrücklich zugestimmt. Zudem befinde ich mich mit zahlreichen Bürgermeistern im Dialog, um sie über die konkreten Beschlüsse und Fördermöglichkeiten zu informieren.
Mit freundlichen Grüßen
Klaas Hübner, MdB
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