(...) Um es noch mal zu verdeutlichen: Mit der Petition wird auf Bundesebene die Einführung von Volksentscheiden bzw. Volksabstimmungen zu (...)
(...) Zu Ihrer Problematik Künstlersozialkasse und Grundsicherung möchte ich nochmal auf meine Antwort bei abgeordnetenwatch.de vom 27.06.2012 verweisen und zitiere: (...)
(...) nach Prüfung ist das Petitionsverfahren nicht zu beanstanden und befindet sich im Berichterstatterumlauf. Sie haben zum jeweiligen Stand Zwischenmitteilungen erhalten. (...)
(...) Es ist wohl auch das erste Mal, dass nach Millionen von Mitzeichnern danach gefragt wird. Sie finden den hervorgehobenen Mitzeichnungsbutton als „Petition mitzeichnen“ unter der jeweils von Ihnen ausgewählten Petition im oberen Drittel der Seite unter dem Text der Petition und der Kurzbegründung. (...)
(...) ja, die „Richtlinie für die Behandlung von öffentlichen Petitionen (öP) gem. Ziff 7.1 (4) der Verfahrensgrundsätze wurde wie folgt geändert und ist seit dem 01.01.2012 gültig (Zitat) „5. (...)
(...) Zum dritten muss die soziale Sicherung von KünstlerInnen und Künstlern verbessert werden. Wir wollen die Künstlersozialkasse erhalten und stärken. (...)
