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Josef Göppel
CSU

Frage an Josef Göppel von Xnafgnafva Xninyraxn bezüglich Recht

18. Februar 2017 - 10:03

Sehr geehrter Herr Göppel,

werden Hassreden nicht generell verfolgt? Jose Joffee hat im WDR-Presseclub, der in der ARD, bei Phoenix und WDR5 läuft, am 24.01.2017 auf die Frage nach einem Ausweg aus der  "Trump-Katastrophe" gesagt: " Mord im Weißen Haus zum Beispiel". Siehe diesen Kurzbeitrag von 1 1/2 Minuten: https://www.youtube.com/watch?v=QlzU5zFkeco Ist das Ihrer Meinung nach noch in Ordnung, ist das Meinungsfreiheit oder eine Hass-Rede? Was wäre los, wenn man so etwas Unmenschliches gegen Flüchtlinge, Frau Merkel, oder Herrn Steinmeier fordern würde? Ist so etwas nicht immer daneben, egal wen es betrifft?

Wie Sie diesem Link entnehmen können, hat ein Mitarbeiter von Herrn Böhmermann gehofft, dass eine Wahlfrau der schwangeren Frau Petry bei der Bundespräsidentenwahl um boxt: http://www.huffingtonpost.de/2017/02/13/hoffe-sie-boxt-petry-um-bohmermann-mitarbeiter-sorgt-mit-geschmacklosem-tweet-fur-wirbel_n_14717802.html Ist das in Ordnung?

Mit freundlichen Grüßen

Kanstansin Kavalenka

Frage von Xnafgnafva Xninyraxn
Antwort von Josef Göppel
21. Februar 2017 - 07:47
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 21 Stunden

Sehr geehrter Herr Kavalenka,

vielen Dank für Ihre Frage. Genauso wie die anderen Teilnehmer im WDR-Presseclub halte ich die Bemerkung von Herrn Joffe für völlig daneben. Dasselbe gilt für den Tweet von Herrn Huber.

Wenn Sie die Grenze zum Gewaltaufruf überschritten sehen, können Sie Anzeige erstatten. Ich persönlich setze in der politischen Auseinandersetzung auf Sachargumente.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Josef Göppel