Johannes Schneider

| Kandidat Bundestag
Johannes Schneider
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Jahrgang
1957
Wohnort
Maring-Noviand
Berufliche Qualifikation
Winzer/Dipl.-Ing.oen.
Ausgeübte Tätigkeit
Winzer
Wahlkreis

Wahlkreis 200: Mosel/Rhein-Hunsrück

Wahlkreisergebnis: 0,9 %

Liste
Landesliste Rheinland-Pfalz, Platz 1
Parlament
Bundestag

Bundestag

Dieselfahrzeuge sollen wegen ihres hohen Schadstoffausstoßes aus den Innenstädten verbannt werden.
Position von Johannes Schneider: Stimme zu
Stickoxide und Feinstaub beinträchtigen die Gesundheit, deshalb bei Überschreiten des Grenzwertes Fahrverbot sofort. Mittelfristig (10-15 Jahre) sollten alle Verbrennungsmotoren verboten werden (Klimaschutz-CO2) Der Staat muuss umgehend für ein ausreichend dichtes Netz von Elektotankstellen sorgen.
Die Politik soll festlegen, wie viele Flüchtlinge Deutschland jedes Jahr aufnimmt.
Position von Johannes Schneider: Lehne ab
Asylrecht ist ein Grundrecht, das nicht durch eine starre Obergrenze eingeschränkt werden darf! Fluchtursachen müssen politisch, diplomatisch und wirtschaftlich veringert werden (keine Waffenexporte in Krisenregionen, mehr Entwicklungshilfe, kontrollierte legale Einwanderung).
Massentierhaltung muss reduziert werden, auch wenn das höhere Fleischpreise bedeutet.
Position von Johannes Schneider: Stimme zu
Massentierhaltung gefährdet das Grundwasser (Gülle) und die Gesundheit der Verbraucher durch antibiotikaresistente Keime. Importiertes Futter (Soja u.a.) reduziert in der 3.Welt die Anbaufläche für Grundnahrungsmittel und ist damit mitverantwortlich für Hunger- und Armutsmigration
Zur Vermeidung von Altersarmut müssen die Renten deutlich erhöht werden.
Position von Johannes Schneider: Stimme zu
Da es auch Menschen mit einer ausreichenden oder üppigen Rente gibt, besser: Zur Vermeidung von Altersarmut muss es eine ausreichende Mindestrente geben, die ein menschenwürdiges Leben ermöglicht. Die ÖDP fordert ein Pflegegehalt, damit pflegende Angehörige nicht selbst von Armut bedroht sind!
Vermieter sollen ohne eine staatliche Mietpreisbremse entscheiden können, wie viel Miete sie verlangen.
Position von Johannes Schneider: Stimme zu
Im Prinzip ja, es müsste allerdings geklärt werden, warum das bisherige Verfahren nahezu wirkungslos geblieben ist und entsprechend nachgebessert werden! Es muss wieder mehr in den sozialen Wohnungsbau investiert werden!
Es muss ein verbindliches Lobbyregister geben, in dem u.a. Kontakte zwischen Interessenvertretern und Politikern veröffentlicht werden.
Position von Johannes Schneider: Stimme zu
Es ist ein Unding, wenn Lobbyisten die Gesetze schreiben und die Volksvertreter diese nur noch abnicken. Die ÖDP ist meines Wissens die einzige Partei, die in ihrer Satzung den völligen Verzicht auf Konzern-, Fimen- und Verbandsspenden festgelegt hat. Nachahmenswert!
Ein vollständiges Verbot von Gentechnik in der Landwirtschaft darf es nicht geben.
Position von Johannes Schneider: Lehne ab
Muss es geben, denn sonst ist eine gentechnifreie Produktion wegen Saatgutverunreinigung und Pollenflug nur sehr schwer möglich. Ein Patent auf Leben darf es nicht geben, da die Konzerne das Leben nicht erfunden haben, selbst wenn sie einzelne Gensequenzen mehr oder weniger gezielt geändert haben!
Auf Autobahnen soll es ein flächendeckendes Tempolimit von 130 km/h geben.
Position von Johannes Schneider: Stimme zu
Das ist sinnvoll sowohl für den Unfallschutz wie auch für den Klimaschutz. Eventuell könnte es eine Differenzierung geben (z.B. 140 für drei Spuren mit Randstreifen, 130 für 2+, 120 für 2 ohne Randstreifen)! Wer schneller rasen will, sollte kostenpflichtig den Nürburgring nutzen!
Es soll einen verbindlichen Volksentscheid auf Bundesebene geben.
Position von Johannes Schneider: Stimme zu
Damit würde endlich!!! das Grundgesetz (Art.20 Abs.2) vollständig in Kraft gesetzt: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird ... in Wahlen und (!)Abstimmungen ... ausgeübt. Hat die Regierung Angst vor dem Volk? Dann müsste sie es auflösen und sich ein neues wählen! (frei nach Bertolt Brecht)
Die Sicherheitsbehörden sollen mehr Befugnisse zur Terrorabwehr bekommen, auch wenn dafür Freiheitsrechte eingeschränkt werden müssen.
Position von Johannes Schneider: Lehne ab
Selbstmord aus Angst vor dem Tod? Wenn wir aus Angst unsere Freiheitsrechte einschränken, haben die Terroristen gesiegt. Wie wäre es mit einer personell und sachlich besser ausgestatteten Polizei und Ausländerbehörde, damit die Sicherheit im Rahmen der geltenden Gesetze besser gewährt werden kann?
Der Kohleabbau als wichtige Übergangstechnologie muss weiterhin staatlich gefördert werden.
Position von Johannes Schneider: Lehne ab
Das wäre klimapolitisch eine Katastrophe und innovationstechnisch und volkswirtschaftlich ein Schwachsinn (der Dieselskandal lässt grüßen). Wenn schon Steuergelder, dann in Speichertechnologie, ein inteligentes Stromnetz, Wärmedämmung und e-Mobilität investieren!
Die Kitabetreuung von Kindern soll grundsätzlich kostenlos sein.
Position von Johannes Schneider: Neutral
Die ÖDP hat diesbezüglich ein besseres Konzept - das Eziehungsgehalt: Die familieninterne Arbeit würde nicht nur finanziell und versicherungstechnich, sondern auch in ihrer sozialen Reputation gestärkt. Die Eltern könnten sich entscheiden, ob sie ihre Kinder selbst betreuen oder eine Kita bezahlen.
Die Bundesregierung soll keine Rüstungsexporte in Konfliktregionen wie der Arabischen Halbinsel genehmigen.
Position von Johannes Schneider: Stimme zu
Kriege und Bürgerkriege, aber auch Unfreiheit und religiöse Intoleranz sind ein Grund für Flüchtlingsströme. Was die Rüstungskonzerne auf der einen Seite verdienen, muss der Steuerzahler auf der anderen Seite wieder teuer bezahlen.
Afghanistan ist ein sicheres Herkunftsland, in das Abschiebungen möglich sein müssen.
Position von Johannes Schneider: Lehne ab
Wo bitte ist es in Afghanistan sicher? Und warum hat man Menschen, die in Kundus und anderen Standorten der Bundeswehr gute Dienste geleistet haben, nicht eine sichere Zuflucht und Ausbildung geboten, damit sie hier als Dolmetscher und dort als Entwicklungshelfer nützlich werden können!
Die Kirchensteuer soll abgeschafft werden.
Position von Johannes Schneider: Neutral
Die Kirchen leisten sowohl für den inneren Frieden als auch im Sozialen wichtige Arbeit. Kritisch sehe ich allerdings, wenn sie sich im Arbeitsrecht zweifelhafte Sonderrechte vorbehalten und Minderheiten (z.B. Homosexuelle) diskriminieren. Bleibt die Frage nach der Gleichheit aller Religionen?
Die EU hat nur dann eine Zukunft, wenn die Mitgliedsstaaten auf Kompetenzen verzichten.
Position von Johannes Schneider: Lehne ab
Die EU ist ein Staatenbund und kein Bundesstaat! Sie sollte sich da betätigen, wo es um grenzüberschreitende Aufgaben geht, z.B. Klimaschutz. Ansonsten sollte das Subsidiaritätsprinzip gelten, z.B. Aufgaben der Daseinsvorsorge wie Wasserver-und Entsorgung sollten nicht zwangsprivatisiert werden.
Der Spitzensteuersatz soll deutlich erhöht werden, mindestens wieder auf 53% wie in den 1990er Jahren.
Position von Johannes Schneider: Stimme zu
Starke Schultern sollten eine größere Last tragen als schwache. Und nur wenn der innere und soziale Frieden gewahrt bleibt, ist auch der Reiche sicher.
Zeitlich befristete Arbeitsverträge sind erforderlich, damit Unternehmen flexibel sein können.
Position von Johannes Schneider: Neutral
Nur in einem gesetzlich klar definierten und begrenzten Umfang und nicht als Freibrief, mit immer wiederkehrenden Praktika, Zeitarbeitsverträgen, Scheinselbständihkeit usw. Arbeitnehmer auszubeuten. Dies sollte auch für den Staat gelten und nicht Lehrer in den Ferien arbeitslos werden!
Der Besitz und Anbau von Cannabis soll legalisiert werden.
Position von Johannes Schneider: Lehne ab
ausser für medizinische Zwecke unter kontrollierten Anbau- und Verschreibungsbedingungen
Weil Menschen immer älter werden, sollen sie auch länger arbeiten.
Position von Johannes Schneider: Lehne ab
ausser wenn dies freiwillig aus Interesse an der Arbeit erfolgt!
Parteispenden von Unternehmen und Verbänden sollen verboten werden.
Position von Johannes Schneider: Stimme zu
Spenden können bewusst oder unterbewusst zu Abhängikeiten und Gefäligkeiten bei der politischen Entscheidungsfindung führen. Das soll nicht heissen, das Politiker nicht fachlich mit Wirtschaftsvertretern sprechen sollten, die Entscheidung muss aber allein im Interesse des Allgemeinwohls fallen!
Die Öffentlichkeit muss bei Verhandlungen zu Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA stärker beteiligt werden.
Position von Johannes Schneider: Stimme zu
Demokratie kann nur funktionieren, wenn die Entscheider, und das sind laut Grundgesetz das Volk, also die Wähler, gut informiert sind! Wenn Politiker meinen, einen Sachverhalt dem Volk nicht ausreichend erklären zu können, haben sie ihn vielleicht selbst nicht verstanden oder eine unredliche Absicht
Alle Fragen in der Übersicht
# Umwelt 23Sep2017

....und wo kommt soll der Strom herkommen für die Elektroautos? (...)

Von: Znevba Xeütre

Antwort von Johannes Schneider
ÖDP

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Umwelt 21Sep2017

Sehr geehrter Herr Binder,

Sie sind auf der Homepage der ödp als Spitzenkandidat aufgeführt, deswegen diese Frage an Sie: Hier im Land...

Von: Pyrzraf Ebfgbpx

Antwort von Johannes Schneider
ÖDP

(...) Unsere Plakate in RLP sind komplett auf Recyclingkunststoff! (...)

Sehr geehrter Herr Schneider,
eine zukünftige führende Rolle Deutschlands in Wirtschaft, Technik u. Forschung sowie einer positiven...

Von: Avpbyr Serl

Antwort von Johannes Schneider
ÖDP

(...) Die ÖDP setzt sich für ein Erziehungs- und Pflegegehalt ein, damit die in der Familie geleistete Arbeit sowohl gesellschaftlich als auch finanziell besser gewürdigt wird ("Was nichts kostet, ist nichts wert"). Das gilt im  Prinzip auch für die Schülerbeförderung. (...)

Ich würde gern wissen wie die zur reaktivierung der hunsrückquerbahn stehen. Sowohl das Teilstück Hahn Richtung hermeskeil (Tourismus Nationalpark...

Von: Nyrknaqre Xyhzo

Antwort von Johannes Schneider
ÖDP

(...) Ich war schon als Kommunalpolitiker (Kreistag Bernkastel-Wittlich, Verbandsgemeinderat Bernkastel-Kues) immer für Aufrechterhaltung bzw. Wiederinbetriebnahme der Hunsrückbahn als wichtigem Bestandteil der regionalen Infrastruktur - und zwar der gesamten, also durchgehenden Strecke. Stückwerk wird nie wirtschaftlich sein können! (...)

# Wirtschaft 11Aug2017

Wollen auch Sie die Energiewende mit dem Ziel „100 % erneuerbare Energien„ so schnell wie möglich erreichen?

Wenn ja,
Werden Sie sich...

Von: Oreaq Xnhsznaa

Antwort von Johannes Schneider
ÖDP

Guten Tag,

hier meine Antwort: Zur ersten Frage:

Ja, in sachen Klimawandel ist es aufgrund der verantwortungslosen Politik bei uns...

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