Joachim Spatz
FDP
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Frage von Urvam Fpuynggare an Joachim Spatz bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 27. Aug. 2013 - 10:23

Betreff : "Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss"
Sehr geehrte Herr Spatz,
in den Tagesthemen vom 26.08.2013 um 22.00 Uhr behaupten Sie :
"Die Opposition behauptet wahrheitswidrig und gegen die Beweislage......."
Das Ausschussmitglied Jan van Aken sagt : "..ein Minister der lügt, muss zurücktreten!"
Einer von beiden sagt offensichtlich die Unwahrheit.
Meine Frage an Sie : welcher Aussage soll ich nun glauben ?
Dies Verhalten der Politiker fördert maßgeblich die POLITIKERVERDROSSENHEIT der Bevölkerung !
Das Volk ist nicht blöd, auch wenn man es verblöden will !
Gruß
Heinz Schlattner

Von: Urvam Fpuynggare

Antwort von Joachim Spatz (FDP) 28. Aug. 2013 - 09:14
Dauer bis zur Antwort: 22 Stunden 50 Minuten

Sehr geehrter Herr Schlattner,

vielen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de. Ich werbe, wie Sie sich sicherlich bereits gedacht haben, nachdrücklich für meine Position und möchte Ihnen dies auch begründen.

Der Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss hat in Rekordzeit insgesamt 18 Zeugen befragt und rund 1.500 Aktenordner durchgearbeitet. Mein Team und ich sind dabei sehr gründlich vorgegangen und haben alle Anschuldigungen der Opposition genau geprüft. Weder in den Akten noch im Verlauf der Zeugenbefragungen ist auch nur ein Indiz zutage gefördert worden, welches der Aussage von Bundesverteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière, dass er vor dem 13.05.2013 nicht mit unlösbaren Probleme beim Entwicklungsvorhaben Euro Hawk befasst wurde, widerspricht. Zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen der Koalitionsfraktionen habe ich eine umfassende Bewertung verfasst, in der das Projekt in seiner gesamten Dauer betrachtet und einer Analyse unterzogen wurde. Sie finden diesen Bericht auf meiner Website unter http://www.joachim-spatz.de/content/vorg%C3%A4nge-um-das-entwicklungsvor.... Dort finden Sie auch weitere Informationen zum Entwicklungsvorhaben Euro Hawk sowie meine Pressemitteilungen zur Arbeit im Ausschuss.

Auch die Linksfraktion hat in einem Sondervotum ihre Sicht der Dinge dargelegt. Leider habe ich dieses noch nicht online gefunden. Der gesamte Bericht des Untersuchungsausschusses wird voraussichtlich ab dem 2. September 2013 auch auf der Website des Deutschen Bundestages zum Download zur Verfügung stehen. Ich lade Sie sehr herzlich ein, sich ein eigenes Bild zu machen. Ich bin sehr zuversichtlich, dass Sie sich nach Sichtung der Fakten- und Aktenlage meiner Sicht der Dinge anschließen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Spatz MdB