Frage an Joachim Spatz von Wolf Michael K. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Spatz!
Ich fühle mich durch Ihre Antworten verschaukelt und nach wie vor durch Ihre Politik als Familienvater nicht ernst genommen. Die von Ihrer Partei eingeleiteten Maßnahmen diskriminieren nach wie vor Familien und benachteiligen sie massiv gegenüber Singles oder Doppelverdienerpaaren ohne Kinder, wie auf www.familie-ist-zukunft.de anhand des Steuerrechners nachgewiesen wird. Eine faire Behandlung von Familien würde 1. für jedes Kind den Arbeitnehmerbeitrag zur Sozialversicherung um 25% mindern, 2. das steuerliche Existenzminimum für Kinder und Erwachsene auf das gleiche Niveau setzen, 3. den Familienbruttolohn auf die Anzahl der Familienmitglieder aufteilen und 4. Kinder von indirekten Steuern befreien, denn das Existenzminimum darf nicht besteuert werden. Ist ihre Partei gewillt, diese Punkte umzusetzen? Wenn ja: Wann?
Mit freundlichen Grüßen aus Würzburg,
Wolf Michael Kröger
Sehr geehrter Herr Kröger,
herzlichen Dank für Ihre erneute Anfrage auf dem Portal abgeordentenwatch.de vom 01.03.2010. Ich bedauere es sehr, dass Sie sich durch meinen letzten Beitrag „verschaukelt“ fühlen. Der Grund Ihrer Empörung erschließt sich mir allerdings nicht. Sie schreiben, dass die von der christlich-liberalen Koalition eingeleiteten Maßnahmen Familien gegenüber Singles diskriminieren würden. Erkennbar das Gegenteil ist der Fall: Ich bitte Sie zur Kenntnis zu nehmen, dass - gerade weil wir im Bereich Familie dringenden Handlungsbedarf gesehen haben - zum Veranlagungszeitraum 2010 der Kinderfreibetrag bzw. das Kindergeld erhöht wurden. In diesem Sinne haben wir uns trotz der angespannten Haushaltslage dazu entschlossen, die Investitionen zur dringend notwendigen Entlastung der Familien zu verabschieden. Wir stellen dazu Mittel im Gesamtvolumen von ca. 4,6 Milliarden Euro bereit. Angesichts dieser Zahlen halte ich Ihre Kritik für schlichtweg überzogen. Selbstverständlich muss man darüber diskutieren, wie die Interessen von Arbeitnehmern mit und ohne Familie in einen sinnvollen - oder in Ihren Worten: fairen- Ausgleich gebracht werden können. Die von Ihnen gemachten Vorschläge tragen dazu aber sicherlich nicht bei. Aufgrund Ihrer Radikalität und Einseitigkeit ist ihre Umsetzung von vornherein ausgeschlossen.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Spatz MdB
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