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Ingrid Fischbach
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Frage von Max L. •

Frage an Ingrid Fischbach von Max L. bezüglich Recht

Sehr geehrte Frau Fischbach,

Sie sitzen für meinen Wahlkreis im Bundestag, daher eine Frage an Sie:
Sie haben im Jahre 2010 bei der Abstimmung zum Thema "Verlängerung von AKW-Laufzeiten" mit "JA" gestimmt; zudem schreiben Sie am 1.10.2011 in der
Antwort einer Frage auf dieser Plattform:

"Natürlich würde ich mir wünschen, dass unser Land ganz ohne Kernkraft auskommen könnte. Solange es aber nicht realisierbar ist, halte ich den gefundenen Kompromiss für eine gute Lösung, dieses Ziel sicher zu erreichen."

Trotz dieser deutlichen Aussagen stimmten Sie in der Abstimmung zum Thema "Atomausstieg bis 2022" mit "JA".

Wie kommt es, dass es plötzlich "realisierbar ist", "ganz ohne Kernkraft" auszukommen?
Wieso soll dies ein knappes 3/4 Jahr vorher nicht realisierbar gewesen sein?
Gab es innovative Forschungsergebnisse die ich nicht mitbekommen habe?

Ich bin sehr verwundert über dieses Aussagen und Ihr Abstimmungsverhalten!

Grüße aus Bochum.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Link,

vielen Dank für Ihren Beitrag auf Abgeordnetenwatch.de zur Energiewende. Ich habe das Energiekonzept 2010 der Bundesregierung unterstützt, weil auch dieses einen Ausstieg aus der Kernenergie vorsah. In diesem Rahmen war die Kernenergie als Brückentechnologie vorgesehen, um Zusatzgewinne abzuschöpfen und in den Ausbau der erneuerbaren Energien zu investieren. „Nicht realisierbar“ war zu diesem Zeitpunkt eine Stromversorgung unseres Landes komplett ohne den Beitrag der Kernenergie – an diesem Zustand hat sich übrigens bis heute noch nichts geändert.
Nach der Reaktorkatastrophe in Japan ist dieses Konzept des Ausstiegs aus der Kernenergie weiterentwickelt worden. Wir haben uns dabei auf risikoärmere Alternativen konzentriert und den Zeitplan für den Ausstieg beschleunigt. Nach dieser Neuvornahme der Risikogewichtung ist die „Brücke“ der Kernenergie nunmehr kürzer geworden, unser Land ist aber auch heute noch auf diese Art der Energiegewinnung angewiesen.
Mit dem 2011 verabschiedeten Energiekonzept ist nunmehr ein festes Ausstiegsdatum ins Gesetz geschrieben worden. Das Ziel, welches ich in meiner Email vom 1. Oktober 2010 beschrieben habe, ist momentan zwar immer noch nicht realisierbar, jedoch ist eine unumkehrbare Entwicklung dahin eingeleitet worden.

Mit freundlichen Grüßen
Ingrid Fischbach, MdB