Ingbert Liebing
CDU
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Frage von Horst Angelbeck an Ingbert Liebing bezüglich Kultur

# Kultur 02. Apr. 2017 - 13:01

Sehr geehrter Herr Liebing,

bitte teilen Sie mir mit, wie Sie zu einem bedingungslosen Grundeinkommen stehen?

Mit Dank und Moin Moin
Horst Angelbeck

Von: Horst Angelbeck

Antwort von Ingbert Liebing (CDU) 28. Apr. 2017 - 09:37
Dauer zur eingetroffenen Antwort: 3 Wochen 4 Tage

Sehr geehrter Herr Angelbeck,

vielen Dank für Ihre Frage bezüglich meiner Einstellung zu einem bedingungslosen Grundeinkommen vom 02. April 2017.

Nach dem Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens, erhält jeder Bürger "unabhängig von seiner wirtschaftlichen Lage und seiner Erwerbsbereitschaft" eine gesetzlich festgelegte und für jeden gleiche und vom Staat ausgezahlte finanzielle Zuwendung, ohne dafür eine Gegenleistung erbringen zu müssen. Diese Idee wird gerade weltweit diskutiert. Als Argumente werden zumeist die Ermöglichung eines menschenwürdigen Lebens, die derzeitige Stigmatisierung Erwerbsloser, sowie die Förderung von Emanzipation, Innovation, Unternehmergeist genannt. Es sei demnach nötig, dem Wegfall von Arbeitsplätzen aufgrund der Digitalisierung auf diese Weise entgegen zu wirken.

Jedoch ist ein bedingungsloses Grundeinkommen mit dem Subsidiaritätsprinzip, welches besagt dass der Staat nur dann eingreift, wenn die Bürgerinnen und Bürger, ihre Familie und die Zivilgesellschaft ein Problem nicht selber lösen können, und dem Prinzip der Leistungsgerechtigkeit, wonach Einkommen in einem gerechten Verhältnis zur Leistung stehen muss, nicht vereinbar.

Aus diesem Grund lehne ich es ab, den durch die Digitalisierung zu erwartenden Wegfall klassischer Arbeitsplätze mit der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens aufzufangen. Es muss in der Zukunft vielmehr darum gehen, auch in Zeiten der Digitalisierung neue Möglichkeiten zur Teilhabe in der Arbeitswelt zu schaffen. Ich setze mich für eine Förderung von Arbeit und nicht von Arbeitslosigkeit ein. Arbeit dient nicht allein dem Broterwerb, sondern ist auch sinn- und identitätsstiftend. Wer durch Arbeit Geld verdient, hat bessere Möglichkeiten, am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Ich befürchte, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen sich dahingehend negativ auswirken würde, dass Leistungsanreize verloren gehen und somit auch der Wirtschaftsstandort Deutschland nachhaltig darunter leidet. ZusÀtzlich hege ich auch große Bedenken bezüglich der Finanzierbarkeit eines Grundeinkommens.

Mit freundlichen Grüßen

Ingbert Liebing, MdB