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Immacolata Glosemeyer
SPD

Frage an Immacolata Glosemeyer von Zngguvnf Ingre bezüglich Familie

10. April 2021 - 12:48

Ich habe einige Fragen zur Testpflicht an Grundschulen die jetzt stattfinden sollen.
Wir haben seit über einem Jahr an den Grundschulen keine Probleme mit erkrankten Kindern oder Eltern sofern ich es mitbekommen habe, wieso werden dann jetzt diese Tests eingeführt die für die Kinder wieder eine weitere Psychische Belastung und auch eine Gesundheitliche Belastung in Form von Stress und evtl. falsch angewandte Tests und/oder verunreinigte Testkits entstehen können.
https://www.welt.de/regionales/sachsen/article229435579/Schnelltest-Leipzig-setzt-Tests-wegen-Verunreinigung-aus.html
Macht es daher nicht Sinn, wenn die Gefährdungslage so hoch ist die Präsänzpficht generell auszusetzen und nicht die Eltern in die Pflicht nehmen dies abzuwägen, wobei die Eltern dies ja auch nicht wirklich können. ( Wir als Eltern sind keine Ärzte oder Wissenschaftler) .
Wer übernimmt die Haftung für durch die Eltern falsch ausgeführte Tests?
Wie wird sichergestellt, dass alle die diese Tests ausführen müssen entsprechend geschult werden?
An wen können sich die Eltern wenden, wenn Kinder Angststörungen entwickeln? Und das Zeitnah, bzw. unmittelbar.
Wer trägt die Verantwortung der evtl. eintretenden Freiheitsberaubungen wenn die Tests falsch positiv sind und die Kinder nicht krank sind und trotzdem in Quarantäne müssen? (Schadenersatz)
Ich sehe hier eine massive Gefahr, dass hier die Lehrer unmittelbar haften müssen, das dies in dem Beamtengesetz steht, dass Beamte auch Privat haften. Wie stellen Sie sicher, dass unsere Lehrkräfte hier nicht in rechtliche Probleme kommen?
Bitte nehmen Sie hierzu dringend Stellung und handeln Sie im Sinne unserer und Ihrer Kinder.
Abschliessend wäre es doch Sinnvoll, wenn die Kinder aufgrund der aktuellen sehr schlimmen Gefährdungslage nicht in die Schule gehen und Distanzunterricht machen oder? Hier hatten ja alle Schulen 1 Jahr Zeit sich entsprechend vorzubereiten.
Danke

Frage von Zngguvnf Ingre
Antwort von Immacolata Glosemeyer
21. April 2021 - 14:02
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 4 Tage

Sehr geehrter Herr Vater,

die Ermöglichung des Präsenzunterrichts hat für mich als Abgeordnete oberste Priorität, da nur diese Form des Unterrichts – im direkten Austausch mit anderen Schülerinnen und Schülern – besondere Lernanreize schafft, die beim Distanzlernen so nicht erzielt werden können. Diese Einschätzung deckt sich auch mit den in den vergangenen Monaten gemachten Erfahrungen der Schülerinnen und Schüler. In Zeiten der Corona-Pandemie ist es die Aufgabe aller, dafür zu sorgen, dass Schule ein möglichst sicherer Ort bleibt. Der regelmäßige und flächendeckende Einsatz von Laienselbsttests sichert den mir so wichtigen Präsenzunterricht zusätzlich ab. Der Selbsttest kann durch seine Schnelligkeit und die einfache Durchführung einen weiteren Beitrag zur Eindämmung der Pandemie leisten. Er ist ungefährlich und nicht vergleichbar in der Anwendung mit bisherigen Schnelltests unter medizinischer Anleitung.

Nach aktuellen Erkenntnissen wissen wir, dass viele Ansteckungen mit dem Corona-Virus außerhalb der Schule, z.B. im Freizeitbereich, erfolgen und damit die Gefahr besteht, dass Infektionen in die Schulen eingetragen werden. Regelmäßige Selbsttestungen von Schülerinnen und Schülern und Beschäftigten können dieses Risiko verringern. Die Zielrichtung des niedersächsischen Testkonzepts für die Schulen sieht eine Erhöhung der Sicherheit für alle Beteiligten vor. Neben den regelmäßigen Selbsttestungen greifen weiterhin die bekannten und sehr verantwortungsvoll umgesetzten Hygienemaßnahmen: Abstandhalten, Maske tragen, regelmäßiges Lüften und Händewaschen minimieren das Risiko einer Ansteckung innerhalb der Schule. Der Präsenzunterricht im Wechselmodell mit geteilten Lerngruppen bietet in diesem Zusammenhang zusätzlichen Schutz.

Die regelmäßigen Selbsttestungen sind also ein zusätzliches Sicherheitsnetz im Zusammenspiel mit den anderen oben genannten Hygienemaßnahmen.

Alle Schülerinnen und Schüler, die im Präsenzunterricht beschult werden oder an der Notbetreuung teilnehmen, führen die Selbsttests in der Regel zweimal pro Woche vor Unterrichtsbeginn zu Hause durch. Die dafür benötigten Test-Kits erhalten die Schülerinnen und Schüler in der Schule und nehmen sie für den Einsatz in der nächsten Präsenzphase mit nach Hause. Die Erziehungsberechtigten bestätigen die Durchführung und das negative Test-Ergebnis auf dem von der Schule vorgegebenen Weg. Sollte im Ausnahmefall zu Hause keine Testung erfolgt oder Bestätigung durch die Eltern vergessen worden sein, testet sich die Schülerin oder der Schüler vor Unterrichtsbeginn in der Schule selbst. Die Schülerinnen und Schüler testen sich in jedem Fall selbst, die Testung wird nicht durch schulisches Personal durchgeführt. Je nach Alter und Entwicklungsstand des Kindes wird die Selbsttestung lediglich angeleitet.

Bei einem positiven Testergebnis wird zur endgültigen Klärung ein PCR-Test im Anschluss durchgeführt. Da diese Testmethode eine äußerst geringe Fehlerquote hat, kann man grundsätzlich ausschließen, dass Schülerinnen und Schüler eine unbegründete Quarantäne erleiden müssen.

An dieser Stelle ist es mir wichtig zu betonen, dass diese Regelung den Wünschen der Schulen und Elternhäusern so weit wie möglich Rechnung trägt. Das Testen zu Hause ist hierbei mit der Aufhebung der Präsenzpflicht verknüpft. Ohne ein negatives Testergebnis können Schülerinnen und Schüler nicht am Präsenzunterricht und nicht an der Notbetreuung teilnehmen.

Natürlich stellt das Konzept für alle Beteiligten eine zusätzliche Herausforderung dar, auch wenn die Testungen im häuslichen Kontext durchgeführt werden. Im erfolgreichen Kampf gegen die Pandemie werden Testungen aber insgesamt immer mehr in unseren Alltag Einzug halten. Mit Ihrer Unterstützung dabei kann perspektivisch die Möglichkeit eröffnet werden, über weitere Öffnungen nachzudenken, um noch mehr Schülerinnen und Schülern in Niedersachsen die Wiederteilnahme am Präsenzunterricht zu ermöglichen. Und bitte haben Sie Verständnis, wenn es noch nicht so läuft, wie wir es uns alle wünschen. Seien Sie versichert, dass intensiv daran gearbeitet wird, die Abläufe weiter zu verbessern und in der Zwischenzeit nehmen wir wie immer gerne konstruktive Rückmeldungen dazu entgegen.

Weitere Informationen zu Testungen sowie zu zahlreichen weiteren Themen finden Sie in den regelmäßig aktualisierten FAQs auf der Webseite des Niedersächsischen Kultusministeriums: https://www.mk.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/schule_neues_schuljahr/faq_schule_in_corona_zeiten/impfen-und-testen-198530.html

Alles Gute für Sie und bleiben Sie gesund!

Mit freundlichen Grüßen

Immacolata Glosemeyer