(...) für solche sehr, sehr unwahrscheinlichen Fälle, gibt es natürlich Notfallpläne, wie damit umgegangen wird und wer was macht. Meines Wissens ist die Bundeswehr nicht involviert. (...)
(...) Für die FDP steht aber unumstößlich fest: Sicherheit geht vor! Das gilt sowohl für den Betrieb der Kraftwerke als auch für die Lagerung des entstehenden Abfalls. (...)
(...) In der Tat gibt es hier eine Unschärfe zwischen Umwelt- und Verkehrsteil im Koalitionsvertrag. Es ist aber nicht geplant, den Lärmschutz an Schienenwegen auf Kosten des Lärmschutzes an Straßen auszubauen. (...)
(...) Hartz IV ist nur die umgangssprachliche Bezeichnung für das Arbeitslosengeld II. Leider hat sich der Begriff Hartz IV unter den Politikern, den Medien und der Bevölkerung so weit verbreitet, dass man nur noch selten auf den korrekten Begriff Arbeitslosengeld II trifft. (...)
(...) Denn diese Technologie versetzt uns in die Lage die gesteckten Klimaziele mit erträglichen Energiekosten zu verbinden. Eine Verlängerung der Laufzeiten kommt für uns in Betracht – allerdings nur unter der Voraussetzung, dass die Umstellung auf erneuerbare Energien das übergeordnete Ziel bleibt und dass alle Sicherheitsstandards eingehalten werden. Gleichwohl denken wir auch an die Zeit danach; ein sicheres Endlager hat oberste Priorität und ist zudem auch für andere radioaktive Abfälle, wie sie in Medizin und Forschung entstehen, notwendig. (...)
Sehr geehrter Herr Vetter,
ich beziehe mich auf Ihre Anfrage vom 11.11.2009 und 12.02.2010.
