
(...) Das ist die verfassungsrechtliche Realität. (...)
Andreas Weeger
(...) Das ist die verfassungsrechtliche Realität. (...)
(...) "Stasi-Verstrickungen" von Herrn Gauck kenne ich nicht. Nur allgemeine Behauptungen, da gäbe es etwas. (...)
(...) Grundsätzlich haben Sie aber Recht. Ein Spitzenverdiener kann in Deutschland besser zu seinem Recht kommen als sozial Schwache. Das gilt nicht nur für den Bereich der Meinungsfreiheit. (...)
(...) Meine Begeisterung, mich näher damit und den damit möglicherweise verbundenen Benachteiligungen von Berliner Verbrauchern zu beschäftigen, hält sich auch in Grenzen. Glücksspiele in möglichst vielen Spielarten den Spielerinnen und Spielern zur Verfügung zu stellen, gilt nun mal nicht mein besonderes Interesse und Engagement. Ich meine, Glücksspiele gehören zum verzichtbaren Teil des modernen Lebens. (...)
(...) Ob ich am 18. März 2012 bei der Wahl des Bundespräsidenten, für den Kandidaten Joachim Gauck die Stimme abgebe, weiß ich nicht. (...)
(...) Ähnlich wie bei der Sicherungsverwahrung braucht es offensichtlich erst spektakulären Entscheidungen vom Bundesverfassungsgericht oder des Europäische Gerichtshofes für Menschenrechte, um neue gesellschaftliche Einsichten, Umdenken und grundlegende Verbesserungen zu erreichen. (...)