Günter Gloser
SPD
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Frage von Qbebgurn Fpuzvqg-Ynxr an Günter Gloser bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 05. Feb. 2013 - 18:46

Sehr geehrter Hr. Gloser,

es geht wieder um die GEZ-Gebühr und die Solidarität. Wahrscheinlich werden Sie meiner Vor-Fragerin Se. Begubv antworten: "Solidarität" heißt, dass alle Bürger für den ÖR-Rundfunk zahlen.

Mir geht es um einen ganz anderen Aspekt und ihre Meinung - als Sozialdemokrat - dazu: In der Regel werden ja Güter des Gemeinwesens - Schulen, Unis, Straßen, Kitas usw. solidarisch finanziert, indem allgemeine Steuern (Einkommenssteuern) nach der Leistungsfähigkeit erhoben werden. So dass große Schultern mehr tragen als kleine Schultern. Das, so habe ich mal gelernt, sei "sozial".

Die neue Haushaltsabgabe ist aber eine Art "Kopfpauschale" (für Single-Haushalte allemal). Sie wird nicht nach leistungsfähigkeit erhoben, sondern in absoluter Höhe! Kann das Sozialdemokratisch sein? Oder solidarisch? Ich bin dadurch ziemlich irritiert, aber vielleicht könnes Sie mir das erklären.

mfG,

Dorothea Schmidt-Lake

Von: Qbebgurn Fpuzvqg-Ynxr

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