Günter Gloser
SPD
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Frage von Xynhf Obtngfpu an Günter Gloser bezüglich Internationales

# Internationales 02. Sep. 2008 - 18:30

Sehr geehrter Herr Gloser,
ich hätte gern gewusst, in welcher Höhe die BRD Entwicklungshilfe an die Volksrepublik China zahlt und wie lange noch?
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Bogatsch ( 72 Jahre alt )

Von: Xynhf Obtngfpu

Antwort von Günter Gloser (SPD) 02. Okt. 2008 - 14:59
Dauer bis zur Antwort: 4 Wochen 1 Tag

Sehr geehrter Herr Bogatsch,

vielen Dank für ihre Fragen, die ich Ihnen gerne beantworte.

Die entwicklungspolitische Rolle der Volksrepublik China hat sich in den vergangenen Jahren stark gewandelt. Heutzutage befindet sich China auf dem Weg zur ökonomischen Weltmacht. Dank glänzender Exporterfolge hat das Land mittlerweile Währungsreserven im Rekordvolumen von rund 1.200 Mrd. US-$ angesammelt, nimmt den dritten Platz der Wirtschaftsmächte ein und wird Deutschland als Exportweltmeister in naher Zukunft ablösen. Diese Finanzkraft nutzt das Reich der Mitte, indem es sich in beträchtlichem Umfang an ausländischen Unternehmen beteiligt und afrikanischen Staaten Kredite gewährt.

Andererseits ist China in anderen wichtigen Bereichen wie dem Umweltschutz und der Armutsbekämpfung weiterhin unterentwickelt und benötigt somit gerade in diesen Bereichen unsere Unterstützung.

Allgemein leistet die Bundesrepublik Deutschland seit 1981 Entwicklungshilfe an die Volksrepublik China. Dabei ist die deutsche Hilfe in den letzten Jahren stetig angestiegen. Nach der jüngsten Übersicht der Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) hat die BRD der Volksrepublik China in den Jahren 2005 und 2006 Entwicklungsleistungen in Höhe von 441 Mio. US-$, also ca. 280 Mio. Euro zukommen lassen. Im Jahre 2007 betrugen die Mittel für die wirtschaftliche Entwicklungszusammenarbeit 57,5 Mio. Euro. 2008 ist der Etat nochmals um 10 Mio. Euro erhöht worden, sodass die Volksrepublik China mit insgesamt 67,5 Mio. Euro an dritter Stelle der Empfänger deutscher Entwicklungszusammenarbeit steht.

Aufgrund der blutigen Niederschlagung der Unruhen in Tibet im März diesen Jahres ist jedoch die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit China ausgesetzt worden. Dies bedeutet, dass laufende Projekte fortgeführt werden, Neuzusagen zurzeit jedoch nicht geplant sind.

Ungeachtet dessen sind wir jedoch überzeugt, dass es richtig und vernünftig ist, an einem Rechtsstaatsdialog mit der Volksrepublik China festzuhalten. Ein gänzlicher Rückzug aus der Entwicklungsarbeit mit der Volksrepublik China würde unsere Interessen, etwa den Kampf gegen die Klimaerwärmung, gefährden und dies kann und darf nicht unser Ziel sein.

Ich hoffe ihre Fragen für Sie zufriedenstellend beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Günter Gloser