Portrait von Günther Beckstein
Antwort von Günther Beckstein
CSU
• 09.09.2008

(...) Arbeit ist die Grundlage für Wohlstand und soziale Sicherheit. Die Zahlen auf dem bayerischen Arbeitsmarkt geben weiterhin allen Grund zu Optimismus. Im August 2008 lag die Arbeitslosenquote in Bayern bei 3,9 Prozent und damit so niedrig wie nirgendwo sonst in Deutschland. (...)

Portrait von Günther Beckstein
Antwort von Günther Beckstein
CSU
• 04.09.2008

(...) Die CSU sieht sich in der Verantwortung für alle Menschen und ist dem Gemeinwohl verpflichtet. Unsere Volkspartei ist politische Heimat für alle Schichten der Bevölkerung und sucht den gerechten Ausgleich der Interessen. Die CSU gestaltet Politik aus christlicher Verantwortung vor Gott und gegenüber dem Nächsten. (...)

Portrait von Günther Beckstein
Antwort von Günther Beckstein
CSU
• 05.09.2008

(...) ich teile Ihre Auffassung, dass Fahrpreiserhöhungen beim die Umwelt schonenden öffentlichen Nahverkehr ärgerlich sind. Deshalb bezuschusst der Freistaat sowohl die Verkehrsleistungen wie auch den Bau von Infrastruktur allein im MVV-Gebiet jährlich in dreistelliger Millionenhöhe. (...)

Portrait von Günther Beckstein
Antwort von Günther Beckstein
CSU
• 04.09.2008

(...) bei diesem Thema habe ich schon mehrfach meine klare Haltung dargelegt: Killerspiele in Deutschland sollten schnellstmöglich verboten werden. Wir brauchen ein Bündel an Maßnahmen, an deren erster Stelle ein ausdrückliches Herstellungs- und Verbreitungsverbot virtueller Killerspiele im Strafgesetz mit Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr oder einer empfindlichen Geldstrafe steht. (...)

Portrait von Günther Beckstein
Antwort von Günther Beckstein
CSU
• 04.09.2008

(...) Bayern betreibt konsequenten Nichtraucherschutz mit Augenmaß. Die bayerischen Regelungen mit dem Rauchverbot in Gaststätten und der Möglichkeit von Raucherclubs sind gerade erst vom Bundesverfassungsgericht bestätigt worden. Die höchsten deutschen Richter haben auch die Anforderungen, die die Vollzugshinweise zum Bayerischen Gesundheitsschutzgesetz an solche Raucherclubs stellen, nicht beanstandet. (...)

E-Mail-Adresse