Portrait von Gregor Gysi
Antwort 12.10.2015 von Gregor Gysi Die Linke

(...) September. In den meisten Ländern ist es so, dass in der Verfassung die Pflicht zum Wehrdienst geregelt ist. Dann sind auch all die Maßnahmen zulässig, die Sie beschrieben haben. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 12.10.2015 von Gregor Gysi Die Linke

Sehr geehrter Herr Bauer,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 24. September. Ich habe Ihre Frage an die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Caren Lay mit der Bitte um Beantwortung weitergeleitet.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 25.09.2015 von Gregor Gysi Die Linke

Sehr geehrter Herr Pfeiffer,

vielen Dank für Ihre weiteren Informationen. Ich habe Ihre Schreiben an meinen Stellvertreter, den Abgeordneten Jan Korte, mit der Bitte, eine Initiative einzuleiten, weitergeleitet.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 24.09.2015 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Selbstverständlich ist die Bundesregierung nicht nur zu dem verpflichtet, was Sie anregen, sondern darüber hinaus auch verpflichtet, mit anderen Regierungen zusammen endlich die Fluchtursachen wirksam zu bekämpfen. Kriege, Hunger, Not und Leid und Rassismus müssen endlich überwunden werden. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 24.09.2015 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Natürlich haben nicht alle Menschen in Not Platz in Deutschland. Trotzdem müssen die Flüchtlinge anständig behandelt und untergebracht werden. Aber wir dürfen die ärmeren Teile unserer Bevölkerung nicht vergessen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 24.09.2015 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Bei den Erben haben Sie Recht. Und wir treten ja auch für eine angemessene, deutlich höhere Erbschaftsteuer ein. (...)