Portrait von Gregor Gysi
Antwort 21.12.2015 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Selbstverständlich möchte ich, dass alle bedürftigen Menschen eine bedingungslose Grundsicherung erhalten. Ich bin nur dagegen, dass auch die Bundestagsabgeordneten und andere noch zusätzlich ein Grundeinkommen erhalten. Das ist nicht nötig und einfach zu teuer. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 17.12.2015 von Gregor Gysi Die Linke

(...) hat mich erreicht. Ich lehne die Beteiligung Deutschlands an diesem Krieg genauso ab wie Sie. Natürlich habe ich bei der Namentlichen Abstimmung im Bundestag auch dagegen gestimmt. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 17.12.2015 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Mich ärgern schon die Begriffe Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Und auch hier muss man beim Islamischen Staat von Mördern sprechen. Das ist das Entscheidende. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.12.2015 von Gregor Gysi Die Linke

(...) vielen Dank für Ihre weiteren Fragen, die ich, daran nicht teilgenommen habe, nicht so ohne weiteres beantworten kann. Ich habe sie deshalb mit der Bitte um schnelle Beantwortung an die Abgeordnete Kersten Steinke weitergeleitet. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 07.12.2015 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Ich glaube, dass die Betreffenden, die sich dort hinlocken lassen, so eingestellt sind, dass wir sie auch mit solchen Plakaten wahrscheinlich nicht davon abhalten können. Trotzdem lohnt sich jeder Versuch. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 09.12.2015 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Da die Rundfunkgebühren auf einen Staatsvertrag der Bundesländer zurückzuführen sind, sind diese auch zu entsprechenden Festlegungen berechtigt. Es gilt auch der Grundsatz, dass das speziellere Gesetz Vorrang vor dem allgemeineren Gesetz hat. (...)