Frage von Karl Heinz L. • 01.07.2010
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Die Linke
• 05.07.2010

Sehr geehrter Herr Leleux,

der Bundespräsident Prof. Dr. Köhler war selbstverständlich nicht Abgeordneter des Bundestages. Ich habe keine Ahnung, welche Bezüge er jetzt erhält. Bitte fragen Sie beim Bundespräsidialamt nach.

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• 05.07.2010

Sehr geehrter Herr Schmidt,

der Vergleich, den Dr. Diether Dehm gewählt hat, war völlig deplaziert. Er hat sich dafür auch entschuldigt.

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Die Linke
• 05.07.2010

(...) Es gab einen Streit um die Strophen. Damals habe ich beschlossen, Hymnen nicht mehr mitzusingen, sondern lediglich aufzustehen. (...)

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Die Linke
• 05.07.2010

(...) SPD und Grüne stricken nachträglich an der Legende, an der Linken sei ein Sieg über die schwarz-gelbe Koalition gescheitert, fragen sich aber nicht, weshalb sie nicht vor der Nominierung ihres Kandidaten das Gespräch mit uns gesucht haben, um sich auf einen gemeinsamen Kandidaten oder eine gemeinsame Kandidatin zu verständigen, was möglich gewesen wäre. So geht man nicht mit der Linken um, wenn es ein ernsthaftes Interesse der beiden Parteien für einen gemeinsamen Kandidaten oder eine gemeinsame Kandidatin gegeben hätte. Diesen Umgang muss und wird sich die Linke auch in Zukunft nicht bieten lassen. (...)

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• 05.07.2010

(...) die Antwort auf Ihre Frage kann nur lauten, dass die Bundesregierung gewillt ist, über Statistiktricks die Zahl der Arbeitslosen geringer anzugeben als sie in Wirklichkeit ist. Es gibt mehrere solcher Beispiele. (...)

Frage von Manfred K. • 30.06.2010
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• 05.07.2010

Sehr geehrter Herr Küstermann,

das Grundgesetz regelt, dass die Abgeordneten über ihre Bezüge selbst zu entscheiden haben. Die Bezüge der Regierung sind wohl in einer Art Gesetz geregelt.

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